Berlin/Halle – Karamba Diaby ist promovierter Geoökologe und sitzt für die SPD im deutschen Bundestag. Er wird dem linken Flügel der Sozialdemokraten zugerechnet, wurde im Senegal geboren – und wird nun von Rechtsextremen mit dem Tod bedroht.

Er habe eine entsprechende E-Mail erhalten, sagte er. Die Polizei ermittelt, der Schutz für Diaby wurde verstärkt. Denn der Abgeordnete für Halle an der Saale ist seit einiger Zeit im Visier von Rechtsextremen. Erst vergangene Woche schossen Unbekannte auf sein Büro in Halle.

Staatsstreichorchester

Einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" zufolge bezeichnen sich die Verfasser der Drohmail als "Die Musiker des Staatsstreichorchesters" und unterzeichneten mit "Sieg Heil" und "Heil Hitler". Allerdings seien verschleiert geschickt worden, die Verfasser ließen sich derzeit nicht genau identifizieren.

Laut dem Bericht verwies der Verfasser der Drohmail auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Der CDU-Politiker war im vergangenen Juni auf der Terrasse seines Hauses aus nächster Nähe erschossen worden, der Hauptverdächtige stammt aus dem Neonazi-Milieu.

Diaby, der 2013 als erster afrikanischstämmiger Politiker in den deutschen Bundestag einzog, ist nicht der erste deutsche Politiker, der vom "Staatsstreichorchester" bedroht wird. Vergangenen Oktober hatte etwa auch der CDU-Chef in Thüringen, Mike Möhring, eine entsprechende Drohung öffentlich gemacht.

Solidarität aus SPD

Zahlreiche Solidaritätsbekundungen gab es vonseiten der SPD für Diaby. "Angst ist ein schleichendes Gift. Wer einen von uns angreift, greift alle Menschen an", schrieb die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auf Twitter. Ralf Stegner, Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, verwies auf die Gefahr, die vom "rechten Ungeist" in Deutschland ausgehe.

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli forderte, dass den Tätern klargemacht werden müsse, dass sie keine Avantgarde oder Repräsentanten des Volkes seien – "sondern Kriminelle". (red, 24.1.2020)