Die FPÖ Melk fällt erneut mit Verbindungen zum Neonazismus auf. Ein Kandidat, der bei der Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag antritt, hat auf Facebook in der Vergangenheit sowohl die Neonazi-Gruppierung "Unwiderstehlich" als auch den "Thing Kreis Themar" mit einem "Gefällt mir" markiert, wie Recherchen von STANDARD und "Stoppt die Rechten" zeigen. Unwiderstehlich dürfte zu einem Großteil aus Weggefährten des mehrfach verurteilten Neonazis Gottfried Küssel bestehen. Der "Thing Kreis Themar" wird von deutschen Neonazis bespielt, gegen die Ermittlungen laufen.

Auf eine Anfrage des STANDARD fordert Richard Punz, geschäftsführender Bezirksobmann der FPÖ in Melk, zuerst "Belege" für die Facebook-Aktivitäten des FPÖ-Kandidaten. Als die geliefert werden, kündigt er ein "Gespräch" und eine "interne Prüfung des Sachverhalts" an. In der Vergangenheit hat FPÖ-Chef Norbert Hofer wiederholt eine klare Trennlinie zum Neonazismus gefordert und sich deshalb ein sogenanntes "Durchgriffsrecht" ausbedungen.

Skandal um Hitler-Geburtstagswünsche

Das kam erstmals ebenfalls im Bezirk Melk zum Einsatz: Der langjährige Gemeinderat in Blindenmarkt und Klubobmann im Landtag, Martin Huber, wurde wegen "Gefahr im Verzug" suspendiert, weil er im Jahr 2014 auf Facebook an Hitlers Geburtstag Glückwünsche gepostet hatte. Das zeigten im Sommer 2019 Recherchen von STANDARD und den "Niederösterreichischen Nachrichten". Zum Eklat war es auch bei einer Diskussion der Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl gekommen. Dort wollte sich der FPÖ-Kandidat nicht klar von nationalsozialistischen Symbolen wie der Schwarzen Sonne, die von der SS benutzt worden war, distanzieren. Mehrere FPÖ-Politiker im Bezirk hatten zuvor Schnitzereien der Rune mit "Gefällt mir" markiert. (fsc, 24.1.2020)