Wie nahe stehen sich die FPÖ und die rechtsextreme Identitäre Bewegung? Vor allem seit dem Terrorattentat im neuseeländischen Christchurch steht diese Frage im Fokus, korrespondierten doch der mutmaßliche Attentäter und der heimische Identitären-Chef Martin Sellner. Die FPÖ, damals noch in der Regierung, kappte auf Druck der anderen Parteien ihre Beziehungen zu den Identitären, ihr damaliger Parteiobmann Heinz-Christian Strache flirtete dennoch mit identitären Slogans wie dem "Großen Bevölkerungsaustausch". Nach dem Ibiza-Video übernahm Norbert Hofer die Partei; er hatte immer wieder seine Ablehnung der rechtsextremen Identitären zum Ausdruck gebracht.

Einen Praxistest für die Beziehung zwischen FPÖ und Identitären lieferte nun der Akademikerball, der am Freitagabend stattfand. Glaubt man den Bildern, herrscht ein freundschaftliches Verhältnis vor: Der hochrangige Identitären-Kader Edwin Hintsteiner postete am Abend ein Selfie mit FP-Chef Norbert Hofer und behauptete, dieser habe sich bei dem Identitären für dessen Ballbesuch bedankt. Später twitterte Hintsteiner noch eine Zeile aus einem Burschenschafter-Lied, das auch bei der SS prominent war. Vor zwei Jahren gelangte Hintsteiner kurz Bekanntheit, als er über die "Omas gegen Rechts" twitterte: "Wenn man länger lebt, als man nützlich ist".

Personen aus der Neonazi-Szene

Aus dem Büro Hofer wird darauf verwiesen, dass ja auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen einmal ein Selfie mit Identitären-Chef Martin Sellner aufgenommen habe. Die Frage, ob Norbert Hofer – wie damals Van der Bellen – den Identitären einfach nicht erkannt habe, bleibt unbeantwortet. Wer sich auch nur oberflächlich mit den Identitären beschäftigt, kommt an Hintsteiner jedenfalls nicht vorbei.

Das sieht auch der ÖVP-Nationalratsabgeordnete Martin Engelberg so: Das Foto spreche eine "deutliche Sprache" und sei Beleg dafür, dass sämtliche Kritik an der fehlenden Distanz der Freiheitlichen zum rechten Rand begründet ist. Für Engelberg ist es "völlig inakzeptabel" sich als Chef einer demokratischen Partei mit Vertretern der Identitären zu zeigen.

Insgesamt zeigte der Abend, dass viele relevanten Akteure des Rechtsextremismus und Neonazismus auf dem von der FPÖ Wien ausgerichteten Ball auftanzten. Darunter auch Personen, die der harten Neonazi-Szene zuzuordnen sind. (red, 25.1.2020)