Wer alle burgenländischen Neos-Wähler versammeln will, könnte damit knapp den Wiener Musikverein oder – je nach Musikgeschmack – das Arena Open Air füllen: Nur etwas mehr als 3100 Burgenländer wählten vergangenen Sonntag Pink. Damit liegt das große Ziel der Neos, in alle österreichischen Landtage einzuziehen, in weiter Ferne: Es dauert wohl bis mindestens 2025; Eisenstadt ist bis dahin das gallische Dorf gegen eine Neos-Landespolitik. Erwartet hatte sich die Partei deutlich mehr. Kein Wunder, gaben den Neos doch erst bei der Nationalratswahl im Herbst 2019 rund 4,9 Prozent der burgenländischen Wähler ihre Stimme. Aber Bundes- ist eben nicht Landespolitik – und Erstere hat mit ihren Neuwahlen nach Ibiza für Ressourcenmangel bei Letzterer gesorgt.

"Hartes Pflaster"

Versucht hat man es trotzdem: Der Pinkafelder Gemeinderat Eduard Posch führte die Neos mit einer auf Transparenz und Kontrolle setzenden Kampagne an. "Das Burgenland ist ein hartes Pflaster. Die SPÖ hat das Land fest im Griff", kommentierte die pinke Landesgeschäftsführerin Anna Bozecksi. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger ergänzte mit einem "Schade". Bessere Nachrichten gab es aus Niederösterreich: Dort sah Landeschefin Indra Collini ein "sehr schönes Ergebnis", wenngleich sich die Neos-Zugewinne bei den Gemeinderatswahlen in Grenzen hielten. In 33 von 37 Gemeinden, in denen man antrat, gelang der Einzug in das Ortsgremium.

In Schwechat verlor die Partei jedoch eines ihrer zuletzt zwei Mandate. Auf Analysen, dass die Partei mit 58 von 11.725 Mandaten in Niederösterreich weiterhin eine schwache Position in dem Bundesland hat, reagiert so mancher Parteivertreter gereizt: Immerhin habe man sich von 36 Mandaten im Jahr 2015 auf 58 gesteigert – das sind mehr als 50 Prozent plus, so die pinke Argumentation. Zumal man aus Prinzip keine nichtamtlichen Stimmzettel eingesetzt habe und keine Bürgermeister stellt. Warum scheitern die Neos oftmals außerhalb der Städte? Ganz leicht lässt sich das nicht beantworten. Legt man die Ergebnisse bei der Nationalratswahl 2019 um, hätten die Neos locker den Einzug in jeden einzelnen Landtag geschafft. Es gibt also ausreichend Potenzial an pinken Wählern in allen Bundesländern.

Aber Wahlen auf Bundesebene lassen sich meistens nicht mit Wahlen auf Länderebene vergleichen. Oft liegt es an der professionellen Struktur und der Bekanntheit oder dem Charisma des Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin. In Vorarlberg, dem durchaus ländlichen Heimatbundesland von Neos-Mitgründer Matthias Strolz, schaffte die Partei im Jahr 2014 auf Anhieb 6,9 Prozent – und konnte dieses Ergebnis vergangenen Herbst noch verbessern. Sogar verlorenIn anderen Bundesländern, darunter auch im Burgenland, sind die Neos "de facto nicht existent", sagt eine Kennerin der Parteistrukturen. Hier hat man in den vergangenen Jahren einiges liegengelassen: Im Vergleich zur Landtagswahl 2015 gab es sogar ein Minus von 0,5 Prozent. Die Bundespartei will die Sache nun rasch abhaken und sich auf die anstehenden Wahlen in Wien konzentrieren. Das ist quasi ein "Heimspiel" für Neos-Chefin Meinl-Reisinger, die einst die Geschicke der Wiener Partei geleitet hat. (fsc, 27.1.2020)