Blaue Einigkeit: AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel, FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland (v. li.).
Berlin – FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl besucht am Dienstag die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu einem interparlamentarischen Austausch, zu Mittag gab er gemeinsam mit den AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland eine Pressekonferenz. Man habe "eine Fülle von gemeinsamen Aufgaben", heißt es von Kickl, es sei ihm ein wichtiges Anliegen, die Kontakte zwischen FPÖ und AfD zu intensivieren.
Im Laufe des Besuchs wolle man die Themen Sicherheit, Migration und Asyl behandeln, um "gemeinsame parlamentarische Akzente" zu setzen. Kickl spricht von "totalitären Tendenzen" in beiden Ländern, etwa wenn Gaststättenbetreiber ihre Lokale nicht für AfD-Parteitage zur Verfügung stellen wollten.
Auch Gauland distanziert sich von Strache
Alexander Gauland, auch Ehrenvorsitzender der AfD, begrüßte die angestrebte Zusammenarbeit mit der FPÖ. Kulturell, politisch und sprachlich sei diese Partei der AfD am nächsten. Eine solche Zusammenarbeit etwa mit der Partei von Marine Le Pen in Frankreich oder der schweizerischen SVP sei nicht möglich. Die SVP sehe sich als Alleinstellungsmerkmal und habe kein Interesse an der AfD bekundet, sagte Gauland, und der Rassemblement National (früher: Front National) sei "eine völlig andere Partei". Mit der FPÖ wolle man gemeinsam auftreten und stärker wahrgenommen werden.
Sowohl Gauland als auch Kickl distanzierten sich vom früheren FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Gauland kommentierte dies so: "Die neue Parteigründung hat mit uns nichts zu tun. Wir werden den Weg des Herrn Strache nicht begleiten."
Europa ohne Grenzen?
Auf Einladung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung wird Kickl im Rahmen der Reihe "Themen der Zeit" ab etwa 19.00 Uhr einen Vortrag zum Thema "Europa ohne Grenzen?" halten. Beide Veranstaltungen werden auf der Facebook-Seite der FPÖ und Kickls Facebook-Seite übertragen.
Die AfD (Alternative für Deutschland) und die FPÖ arbeiten auf europäischer Ebene seit 2019 in der EU-skeptischen rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie zusammen, an der auch die Lega aus Italien und Rassemblement National (früher: Front National) aus Frankreich beteiligt sind. Dabei stellt die AfD elf und die FPÖ drei Abgeordnete. (APA, red, 28.1.2020)