Wien – Udo Jürgens pflegte Konzertzugaben im Bademantel zu geben. Der Dude in der Filmkomödie "The Big Lebowski" stolperte in legerem Frottee durchs Leben. Und in Wellnessoasen macht der Bademantel alle Menschen gleich. Doch nun sorgt das Kleidungsstück als unangemessenes Büro-Outfit für Aufregung: Der Leiter des Bundesamts zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) im Innenministerium soll im Bademantel im Büro erschienen sein und in freizügiger Pose vor einer Mitarbeiterin posiert haben. Neben sexueller Belästigung wird dem hohen Beamten in einem anonymen Schreiben außerdem Mobbing, Erniedrigung von Mitarbeitern und Postenschacher vorgeworfen.

Für den betroffenen Beamten gilt die Unschuldsvermutung. Auf Anfrage des STANDARD wollte er sich zu den Vorwürfen nicht äußern. Laut Innenministerium hat er am Mittwoch, kurz vor entsprechenden Berichten in der "Krone" und in der "Presse", seine Funktion als BAK-Leiter zurückgelegt, um zu verhindern, dass dem Amt Schaden zugefügt werde. In einer ersten Reaktion hatte er von einer Intrige gesprochen.

Auf eigenen Wunsch versetzt

Der Spitzenbeamte, der seit zehn Jahren Direktor des BAK ist, sei nicht suspendiert, sondern auf eigenen Wunsch in eine andere Abteilung versetzt worden, hieß es am Donnerstag im Innenministerium.

Zu Vorwürfen in dem anonymen Schreiben – der BAK-Chef soll sich zum Beispiel unter die Achsel gegriffen haben, bevor er unliebsamen Mitarbeitern die Hand gab – wollte man im Ministerium nicht Stellung nehmen. Derzeit würden disziplinarrechtliche Erhebungen und Befragungen von möglichen Zeugen laufen. Auch eine etwaige strafrechtliche Relevanz der Vorwürfe wird geprüft.

Das BAK ist eine relativ junge kriminalpolizeiliche Einrichtung. Gegründet wurde es 2010, die Büros befinden sich in der Meidlinger Kaserne, wo früher das Landesgendarmeriekommando Niederösterreich untergebracht war. Heute befinden sich neben dem BAK (noch) die Flugpolizei und andere kleinere Polizeidienststellen in der Kaserne.

Fitness- und Duschräumlichkeiten

Zur Ausstattung gehören auch Fitness- und Duschräumlichkeiten, die von Bediensteten in ihrer Freizeit genützt werden können. Personen in Bademänteln gehören aber nicht zum alltäglichen Anblick im Kasernenhof, wie es heißt.

Das BAK ist bundesweit zuständig für die Vorbeugung, Verhinderung und Bekämpfung von Korruption. Das Amt gilt als der kriminalpolizeiliche Arm der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), hält Kontakt zu internationalen Antikorruptionseinrichtungen, hat aber keine Außenstellen in den Bundesländern.

Im Innenministerium ist das BAK abgekoppelt von der mächtigen Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit (Sektion II), wo die anderen Spezialämter wie Bundeskriminalamt (BK) und Verfassungsschutz (BVT) eingegliedert sind. Die Korruptionsjäger gehören laut Geschäftseinteilung zur Sektion III (Recht).

Beschlagnahme abgelehnt

Zuletzt geriet das BAK in die Schlagzeilen, als Ermittler versuchten, im Zuge der BVT-Affäre die Mobiltelefone einer Abgeordneten und einer Journalistin beschlagnahmen zu lassen. Das Ansinnen war aber von der Staatsanwaltschaft abgelehnt worden.

Die unabhängige Rechtsschutzkommission, die auch strittige Sachverhalte im Zusammenhang mit dem BAK prüft, war zwar in der Folge zur Ansicht gekommen, dass eine Beschlagnahme der Handys an sich rechtskonform gewesen wäre, dass es aber besser gewesen wäre, den Vorschlag gar nicht einzubringen. Das Ziel, nämlich einen angeblichen BVT-Maulwurf ausfindig zu machen, hätte wohl nicht erreicht werden können.

Der (nun vorläufig abgetretene) BAK-Chef hatte den Versuch, die Handys sicherstellen zu lassen, verteidigt. Er hat aber auch das Nein der Staatsanwaltschaft ohne Widerspruch akzeptiert.

Medienrechtliche Beurteilung

DER STANDARD nennt in diesem Bericht den Namen des BAK-Chefs nicht, weil für eine medienrechtliche Beurteilung derzeit nur die hohe Funktion, die er (wenn auch leicht) bekleidet, relevant für das öffentliche Interesse ist. (Gabriele Scherndl, Michael Simoner, 30.1.2020)