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Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hat einen Platz im Bundeskabinett an Kanzlerin Angela Merkels Seite. Dort will sie auch bleiben und gleichzeitig der Berliner SPD neuen, dringend nötigen Schwung verleihen.
Rosig ist die Lage für die deutschen Roten nicht. Vor zwei Monaten bekam die SPD neue Chefs: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Doch der so dringend erhoffte Aufschwung blieb aus. In Umfragen dümpelt die Partei nach wie vor zwischen zwölf und 14 Prozent dahin.
Nun aber gibt es in Berlin eine Neuerung, die den Genossinnen und Genossen Hoffnung macht: Berlins Bürgermeister Michael Müller will im Mai, beim Landesparteitag, als Berliner SPD-Vorsitzender abtreten. Ihm nachfolgen soll ein Duo: Fraktionschef Raed Saleh und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.
"Das wird gut"
"Ich bin Berlinerin, und als Berlinerin liebe ich meine Stadt und möchte, dass es ihr gutgeht", sagte sie bei der Bekanntgabe ihrer Kandidatur und erklärte auch noch in bester Laune: "Das wird gut, ich sag’s Ihnen." Der Unterschied zum neben ihr stehenden, eher blassen Müller war deutlich sicht- und hörbar.
Giffey wird oft als bodenständige "Frohnatur" bezeichnet, sie ist beliebt und mahnt ihre Partei immer wieder, das Thema Sicherheit nicht zu vernachlässigen. Viele trauen ihr zu, dass sie der SPD wieder Schwung verleiht. Die frühere Bezirksbürgermeisterin von Neukölln gilt seit längerem schon als allerletzte Reserve der SPD, gerne hätten sie viele an der Spitze der Bundes-SPD gesehen.
Die 41-Jährige wäre auch zur Kandidatur bereit gewesen, doch in jener Zeit, in der sich die Sozialdemokraten aufmachten, Nachfolger für Andrea Nahles zu finden, lief die Prüfung ihrer Doktorarbeit durch die Freie Universität Berlin. Giffey wollte nicht ins Rennen gehen und dann womöglich ohne Doktortitel dastehen. Doch letztendlich wurden nur Zitierfehler gerügt, Giffey durfte ihren Doktortitel behalten.
Affäre um Dienstreise
Eine zweite Affäre scheint ihr bis jetzt nichts anhaben zu können. Vor kurzem urteilte das Berliner Verwaltungsgericht, Giffeys Ehemann Karsten müsse seinen Job als Landesbeamter verlieren, weil er eine private Reise als Dienstreise abgerechnet hatte. Giffey erschien kurz daraufhin ohne Ehering, ließ wissen, sie habe damit nichts zu tun und werde sich zu privaten Angelegenheiten auch nicht äußern.
Zunächst liegt vor Giffey in Berlin eine große Aufgabe. 2016 war die SPD bei der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl noch stärkste Kraft geworden. Mittlerweile liegt sie nur noch an vierter Stelle, hinter Grünen, Linken und CDU. In eineinhalb Jahren soll Giffey als Bürgermeister-Kandidatin antreten. Läuft es gut, dann sehen viele für Giffey auch Optionen für die gebeutelte Bundespartei. Die bundespolitische Bühne will sie ohnehin nicht verlassen, sie behält ihr Amt als Familienministerin auch weiterhin. (Birgit Baumann aus Berlin, 31.1.2020)