Die FPÖ will mit ihrem neuen Generalsekretär Michael Schnedlitz ihre "Konturen schärfen und kantige Oppositionspolitik" machen. Parteichef Norbert Hofer stellte Schnedlitz bei einer Pressekonferenz am Freitag als "Speer und Schild der FPÖ vor, wenn es darum geht, anzugreifen und die Partei zu verteidigen". Das Vertrauen der Wähler wieder zurückgewinnen will die FPÖ mit ihren "Kernthemen".

Man habe sich von der Ibiza-Clique getrennt. Nun "müssen wir dieses Zerrbild wieder auflösen und entwirren und uns auf die Kernthemen konzentrieren", so Schnedlitz, der sich als Sohn eines ÖVP-Politikers vorstellte, der am Bergbauernhof in Murau aufgewachsen ist. Nach Wiener Neustadt gekommen sei er über das Militärrealgymnasium. Der 35-jährige Abgeordnete und Bürgermeister-Stellvertreter von Wiener Neustadt löst Harald Vilimsky und Christian Hafenecker als Generalsekretäre ab. Hafenecker soll nun "der Aufdecker der FPÖ sein und sich um Untersuchungsausschüsse kümmern", sagte Hofer. Er wolle die Partei so organisieren, "dass alles, was sich in der Partei abspielt, seine Richtigkeit hat". "Wir geben uns die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien", sagte Hofer.

Hofer weist Kritik an AfD-Treffen zurück

Die parteiinterne Kritik an den Kontakten der Bundespartei zur deutschen AfD wies Hofer zurück und stellte klar, dass man diese Kontakte weiter pflegen werde. Zu den Identitären wolle man dagegen auf Distanz bleiben. Sein Selfie mit einem Identitären beim Akademikerball begründete Hofer damit, dass er den Mann nicht gekannt habe.

Die FPÖ werde sich "als Rechtspartei ausrichten, aber wir grenzen uns klar gegen rechtsextrem ab", so Hofer. Die Blauen wollen ein "Gegenpol zu Türkis-Grün sein". Die Regierung mache es der FPÖ leicht, denn es entpuppe sich vieles als Marketingschmäh. So habe die Regierungsklausur keinerlei Ergebnisse gebracht. Das sei so, als würden alle "auf einen krähenden Hahn starren und sich dabei wundern, warum der Hahn kein Ei legt". Die Flugticketabgabe tue nur den Einkommensschwachen weh, und die Steuertarifreform sei schon von Türkis-Blau auf Schiene gebracht worden.

Neues Öffi-Ticket sei zu billig

Das 1-2-3-Ticket werde sicher nicht wie angekündigt bis Jahresende fertig, und es sei mit 1.000 Euro viel zu billig. Bei diesem Preis werde der Steuerzahler eine Milliarde im Jahr zuschießen müssen. Dabei werde der Personenverkehr schon jetzt mit 700 Millionen Euro subventioniert, und weitere zwei Milliarden werden in den Schienenausbau investiert. In Summe müsse jeder Österreicher, ob Greis oder Baby, künftig 170 Euro pro Jahr für die Bahn zuschießen.

Auch beim Bundesheer ortete Hofer einen Marketingschmäh. "Das werden bessere Landschaftsgärtner sein in Zukunft. Damit bricht man die Verfassung." Er sei jedenfalls gespannt auf "das Beste aus beiden Welten", wie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gerne das Regierungsprogramm nennt. Vielleicht breche "am Ende der Krieg der Welten aus", so Hofer. (APA, 31.1.2020)