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Bundeskanzler Sebastian Kurz bei seinem ersten Besuch als Chef einer türkis-grünen Regierung in Berlin.

Foto: dpa/kappeler

Berlin – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag bei einem Besuch in Berlin vor Journalisten betont, dass er "klarerweise für Seenotrettung" sei, aber solange die Seenotrettung "mit einem Ticket nach Mitteleuropa" verbunden sei, lehne er das ab. Er sei gegen "Modelle, die sich nicht als zielführend herausgestellt" hätten, sagte Kurz auf die Frage, ob er eine Wiederaufnahme der EU-Mission "Sophia" befürworte.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) würde im Gegensatz zu Bundeskanzler Sebastian Kurz die Wiederaufnahme der EU-Marinemission begrüßen.
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Angesprochen auf die Aussage von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), der sich dafür ausgesprochen hatte, meinte Kurz, Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) "hat alles klar gesagt". Schallenberg hatte am Montag die Position Anschobers als für die Republik nicht relevant bezeichnet, "da die österreichische Linie in dieser Frage in Brüssel vom Außenminister vertreten wird und nicht in Anschobers Zuständigkeitsbereich fällt". (APA, 4.2.2020)