Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert die Europäer auf, sich neuen Realitäten bei Rüstung und Abschreckung zu stellen.

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Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Europäern einen "strategischen Dialog" über die atomare Abschreckung angeboten. Europäische Partnerländer könnten sich an entsprechenden französischen Militärübungen beteiligen, sagte Macron am Freitag in einer Grundsatzrede zur französischen Atomwaffendoktrin. Ziel sei eine "echte strategische Kultur zwischen den Europäern".

Seit dem Brexit ist Frankreich die einzige Atommacht in der EU. Es verfügte bisher über rund 300 Atomsprengköpfe und liegt damit weltweit auf Platz drei hinter Russland und den USA. Laut Macron hat Frankreich das Atomwaffenarsenal zuletzt allerdings reduziert. Es verfügt demnach nun über weniger als 300 Atomsprengköpfe.

Deutscher Atom-Vorstoß

Zuletzt hatte Unions-Vizefraktionschef Johann Wadephul (CDU) vorgeschlagen, Deutschland könne sich "mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln" an der nuklearen Abschreckung Frankreichs beteiligen. Im Gegenzug solle Paris seine Atomwaffen unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen.

Macron machte in seiner Rede dagegen deutlich, dass Frankreich die Kontrolle über seine Kernwaffen nicht abgeben will. "Sie stärken die Sicherheit Europas allein durch ihre Existenz und haben damit eine wahrhaft europäische Dimension", sagte er. Wadephul hatte mit seinem Vorstoß Kritik aus der CDU-Spitze, aber auch vom Koalitionspartner SPD sowie aus der Opposition auf sich gezogen – Deutschland lehnte die Teilnahme an Nuklearprogrammen bisher stets unter Berufung auf die eigene Geschichte ab.

Bald Wettrüsten auf EU-Boden

Neben der Atomfrage nahm Macron auch auf das Thema Abrüstung Bezug. Hier plädierte er für einen gemeinsamen europäischen Vorstoß zur "internationalen Agenda zur Rüstungskontrolle". Die europäischen Länder dürften angesichts eines möglichen nuklearen Wettrüstens nicht zum Zuschauer werden, so Macron. Er spielte damit auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag mit Russland an, der die Zahl atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen begrenzen soll.

Die Rede war heuer mit besonderem Interesse erwartet worden, gilt an sich aber als Routine: Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte hält jeder französische Staatspräsident traditionell eine solche Rede einmal während der fünfjährigen Amtszeit. An dem Termin in Paris nahmen zahlreiche Gäste teil, unter anderem angehende französische Offiziere sowie militärische Vertreter verschiedener Staaten. (APA, red, 7.2.2020)