Berlin – Dem deutschen Bundespräsidialamt ist bei einem Glückwunschtelegramm von Präsident Frank-Walter Steinmeier an die iranische Staatsführung ein peinlicher Fehler unterlaufen. Die Botschaft in Teheran übermittelte der Staatsführung ein Glückwunschtelegramm zum iranischen Nationalfeiertag, obwohl Steinmeier wegen der aktuellen politischen Entwicklungen im Iran dieses Jahr eigentlich keines verschicken wollte.

Durch einen "Fehler des Bundespräsidialamtes ist der vorbereitete Text zu früh und ohne Billigung des Bundespräsidenten" bereits am 5. Februar durch die Botschaft den iranischen Behörden zugestellt worden. Dies sei "erst bekanntgeworden, nachdem die Entscheidung des Bundespräsidenten vom 7. Februar, in diesem Jahr kein Telegramm zu senden, der Botschaft als Weisung über das Auswärtige Amt weitergegeben wurde".

"Versehentliche Übermittlung"

Der Bundespräsident habe sich zuvor die letzte Entscheidung, ob das vorbereitete Telegramm übermittelt werden soll, "ausdrücklich vorbehalten", hieß es im Präsidialamt. Der Botschafter habe dann "die iranische Seite am 8. Februar unterrichtet, dass es in diesem Jahr kein Telegramm des Bundespräsidenten geben wird und dass die versehentliche Übermittlung eines Textes ohne die abschließende Billigung des Bundespräsidenten erfolgt" sei, erklärte die Sprecherin.

Im Iran kommt es seit Monaten landesweit zu heftigen Protesten gegen die Führung, dabei gingen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Demonstranten vor. Hunderte Menschen sollen getötet worden sein. Zudem eskalierten erneut die Spannungen zwischen dem Iran und den USA.

Steinmeier hatte dem Iran vergangenes Jahr zum Nationalfeiertag am 11. Februar gratuliert. Dieser markierte den 40. Jahrestag der Islamischen Revolution. Laut "Tagesspiegel" übermittelte Steinmeier damals auch Glückwünsche "im Namen meiner Landsleute". Dies sei auf heftige Kritik gestoßen, auch weil der Iran Israel mit Vernichtung droht. (APA, 10.2.2020)