Das Aipac-Treffen gilt als wichtige Bühne vor allem in Wahljahren.

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Washington – Es wäre ein Highlight in Sebastian Kurz' politischer Karriere gewesen: Vor 18.000 angekündigten Besuchern im Walter E. Washington Convention Center in der US-Hauptstadt hätte der Bundeskanzler zur größten Israel-Lobbygruppe der USA sprechen sollen. Nun wurde die Reise samt anschließendem Besuch bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus aufgrund der Coronavirus-Situation abgesagt.

Anstelle des Bundeskanzlers besucht Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) die Jahrestagung des American Israel Public Affairs Committee (Aipac), die besonders in Wahljahren auch als Stelldichein der US-Politik gilt.

Anders als Kurz wird die Ministerin aber keinen der begehrten Redeslots besetzen, wie ihr Sprecher Eberhard Blumenthal am Montag dem STANDARD bestätigte.

Prominente Redner

Neben den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Michael Bloomberg und Joe Biden werden auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu – wegen der Wahl virtuell per Videoschaltung – und US-Vizepräsident Mike Pence das Rednerpult in der riesigen Konferenzhalle betreten.

Der demokratische Favorit Bernie Sanders hingegen wird – so wie auch 2016 – die Aipac-Bühne nicht für seinen Wahlkampf nutzen. Im Februar richtete er den Organisatoren per Tweet seine Absage aus. Die in seinen Augen unfaire Behandlung der Palästinenser durch Israel mache seine Teilnahme unmöglich.

Kritik wurde aber auch an der Besuchspolitik Sebastian Kurz' laut: Weil er nur die eher als konservativ geltende Aipac-Konferenz besuchen wollte, die liberale proisraelische Gruppe J Street aber nicht, warf ihm etwa der Wiener Politikwissenschafter Heinz Gärtner Einseitigkeit vor. (flon, 2.3.2020)