Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat sich am Dienstag mit Wirtschaftsvertretern getroffen, um den Breitbandausbau voranzutreiben. Bis 2030 soll für alle Bürger eine Ein-Gigabit-Leitung zur Verfügung stehen. Derzeit sind laut Ministerium knapp 14 Prozent der Haushalte mit dieser Internetgeschwindigkeit versorgt. Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung wurden nicht genannt.

Details bleiben zu klären

Weiterhin in Schwebe ist die im Regierungsprogramm verankerte öffentlich finanzierte Infrastruktur. Dabei sollen die Landesgesellschaften gebündelt und in einer Bundesstrategie zusammengefasst werden. Die Erlöse aus den Versteigerungen von Frequenzen sollen zweckgebunden werden, Details müssen aber noch geklärt werden, hieß es aus dem für den Breitbandausbau zuständigen Landwirtschaftsministerium. Zuletzt wurden die Einnahmen aus den Frequenzauktionen geteilt – eine Hälfte fürs Budget, eine Hälfte für die Mobilfunker für den Netzausbau.

Zu der Kritik der Ärztekammer an dem Ausbau der nächsten Mobilfunkgeneration 5G wurde auf APA-Anfrage angemerkt, dass das Ministerium auf die Analysen des "wissenschaftlichen Beirats Funk" vertraut, der keine gesundheitliche Gefährdung durch die Handystrahlen feststellen konnte. (APA, 3.3.2020)