Der US-Fahrdienstvermittler spitzt vor allem auf die vielen Touristen als Kunden. Man sei aber auch für Einheimische da, sagt Uber-Österreich-Chef Martin Essl. Uber ist seit 2014 in Wien verfügbar. In Innsbruck läuft eine Testphase, in weiteren Städten wie etwa Linz oder Graz plant Uber derzeit keinen Start. Wie es mit dem Unternehmen in Österreich weitergeht, ist wegen der "Lex Uber" derzeit unklar.

Nach Lobbying von Taxi-Vertretern haben ÖVP, SPÖ, FPÖ und Teile von der Liste Jetzt im Vorjahr im Nationalrat das Taxi- und Mietwagen-Gewerbe zusammengelegt. Ab September dieses Jahres gibt es in Österreich nur noch ein einheitliches Pkw-Personenbeförderungsgewerbe. Eckpunkte der Reform sind einheitliche Tarife für Taxi und Mietwagen und ein verpflichtender Taxischein für alle.

Rückzug im Raum

Uber stellte in der Vergangenheit einen Rückzug aus Österreich in den Raum, sollte das Gesetz in der derzeitigen Form in Kraft treten. "Natürlich hoffen wir noch auf Änderungen bis September, entweder auf Bundes- oder Landesebene. Wenn es zu keinen Änderungen kommt, müssen wir Uber X in seiner heutigen Form einstellen", so der Uber-Österreich-Chef.

Der Fahrdienstvermittler lässt sich aber noch alle Möglichkeiten offen: "Denkbar ist, dass Uber ab September nur Taxifahrten mit Fixpreisen vermittelt. Man muss sich aber anschauen, ob das geschäftlich noch Sinn macht", so Essl. Außerdem würde der ab September notwendige Taxischein für Fahrer den Zugang sehr erschweren. "Es ist fraglich, ob es dann genug Fahrer gibt."

Uber fährt mit Reisebürolizenz

In Wien liefert sich die Taxifunkzentrale 40100 mehrere rechtliche Auseinandersetzungen mit dem US-Fahrdienstvermittler. "Uber hat in Wien rund 600.000 bis 700.000 Euro Strafe unter Vorbehalt bezahlt. Noch ist nicht entschieden, ob diese Strafen geltend gemacht werden", sagte der Uber-Österreich-Chef.

Die Taxifunkzentrale sieht noch Klärungsbedarf, ob es sich bei den von Uber vermittelten Personenbeförderungsleistungen um Mietwagen- oder Taxifahrten handelt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte Mitte Dezember 2019 in einem Urteil festgestellt, dass Uber eine Reisebürolizenz in Österreich benötigt. Die niederländische Uber B.V. hatte ihren Betrieb in Österreich im Juli 2019 eingestellt. Seitdem wird die Fahrdienstvermittlung in Österreich von der Uber Austria GmbH mit einer Reisebürolizenz betrieben. (APA, 4.3.2020)