Am Wochenende sorgte ein Tweet auf dem Twitter-Account von Kanzler Kurz' Medienbeauftragtem Gerald Fleischmann für Verwunderung. Im Twitter-Posting, das kurz nach seiner Veröffentlichung gelöscht wurde, wurde der Auftritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Pressekonferenz von Freitagabend scharf kritisiert. Fleischmann dementiert, den Text verfasst zu haben. Zu lesen war etwa, dass es sich bei Kurz' Auftritt um eine "peinliche Inszenierung" handle.

"Warum muss der Kurz eine Konferenz zur AUA und zu Flugverkehr und zu Grenzkontrollen machen, was geht ihn das überhaupt an!?", kritisierte der Beitrag. "Lasst das Anschober machen, dann fühl ich mich wohler", forderte der Verfasser.

Parlamentarische Anfrage

Die Neos wollen nun wissen, wie es zum Tweet gekommen ist. Mit einer parlamentarischen Anfrage wollen sie klären, ob bekannt ist, von wem der Text stammt und von welchem Endgerät er verfasst wurde. Auch möchten die Neos herausfinden, wie konkret Geräte geschützt werden und ob es beispielsweise Regelungen für die Privatnutzung von Dienstgeräten gibt.

Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter begründet den Schritt damit, dass Fleischmann "nicht irgendwer" sei. "Er ist jene Person, die seit Jahren als Sebastian Kurz' Sprachrohr dient. Deshalb ist der Entstehung dieses Tweets dringend nachzugehen", heißt es. Entweder eine außenstehende Person habe Zugriff auf den Tweet gehabt – oder eine Veröffentlichung durch einen anderen Account sei geplant gewesen.

"Der Verdacht von False-Flag-Kommunikation aus dem Büro von Kanzler Kurz steht hier massiv im Raum. Da reicht ein 'Ich war das nicht, das war ein schlechter Scherz' bei weitem nicht aus – gerade nach den Ereignissen in den Wahlkämpfen 2017 und 2019", so Brandstötter. (muz, 10.3.2020)