Jens Spahn zeigt auf.
Kein deutsches Regierungsmitglied ist derzeit so oft im Fernsehen zu sehen wie Jens Spahn (CDU). Ob morgens, mittags oder abends, der Gesundheitsminister ist in der Coronakrise omnipräsent. Er wird nicht müde, in ruhigem Tonfall und sachlich immer wieder zu betonen, wie wichtig richtiges Händewaschen sei und dass Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme der Welt habe, daher keine Panik, wohl aber Vorsicht nötig sei.
Zu Pressekonferenzen kommt Spahn nicht alleine, er hat den Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, dabei oder auch Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie an der Berliner Charité. Am Mittwoch trat er erstmals mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf. Spahns Plan für diese Wochen hätte eigentlich anders ausgesehen. Er wollte sich auf den CDU-Parteitag vorbereiten, der für den 25. April geplant war. Da sollte ein neuer CDU-Chef gewählt werden, die beiden Hauptkonkurrenten sind der frühere Fraktionschef Friedrich Merz und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet.
Kaum Kompetenzen
Und der tritt quasi im Doppelpack an: mit Spahn als Unterstützer und Anwärter auf den Vizevorsitz. Doch dann kam das andere C – Corona statt CDU. Am Tag seiner Kandidatur (25. Februar) gab Spahn mit Laschet noch eine Pressekonferenz, dann flog er zu einem Treffen der EU-Gesundheitsminister zum Thema Corona. Damals verzeichnete Deutschland noch wenige Fälle, mittlerweile hat sich die Lage geändert.
Viel tun kann Spahn nicht, die Kompetenzen für Infektionsschutz liegen bei den Ländern. Der Gesundheitsminister appelliert aber eindringlich, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abzusagen. Lob für Spahn, der aus dem westlichen Münsterland stammt, kommt sogar aus der Opposition. "Diese Bundesregierung hat alles richtig gemacht", sagte die Gesundheitspolitikerin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, im Bundestag. Und FDP-Chef Christian Lindner sieht "Klarheit, Besonnenheit und Transparenz".
Respekt von allen Seiten
Auch in den Medien wird dem 39-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen Respekt gezollt. "Spahn stiehlt Friedrich Merz derzeit die Bühne, die Medienpräsenz ist voll bei ihm. Wenn er keinen Fehler macht, kann ihm das natürlich nutzen", sagt Andrea Römmele, Politologin an der Berliner Hertie School of Governance. Merz und auch der frühere Umweltminister Norbert Röttgen, dem ohnehin wenig Chancen auf den CDU-Vorsitz eingeräumt werden, sind derzeit abgemeldet. In Krisenzeiten ist die Regierung gefragt, Spahn hat sein Ministeramt, Laschet ist Regierungschef des größten Bundeslands Nordrhein-Westfalen.
Auch die Kanzlerin zollt Spahn Respekt, sie findet, er mache einen "tollen Job". Einfach war das Verhältnis der beiden nicht immer, denn Spahn war früher einer ihrer schärfsten innerparteilichen Kritiker. Er fand nicht nur ihre Asylpolitik zu lax, ihm missfiel auch die Vernachlässigung der Konservativen. Als Merkel nach der Bundestagswahl 2017 die Regierung bildete, war Spahn Staatssekretär im Finanzministerium und innerparteilich so gestärkt, dass Merkel ihn aufwerten musste. Sie überließ ihm das schwierige Gesundheitsressort, nicht ganz ohne bösen Hintergedanken, wie in Berlin getuschelt wurde.
CDU-Parteitag verschoben
Doch Spahn stürzte sich in die Sacharbeit, kümmerte sich um Organspende, Intensivpflege, Pflegeoffensive oder elektronische Patientenakte. Schon einmal wollte Spahn, der mit einem Redakteur der Bunten verheiratet ist, CDU-Chef werden, er trat im Dezember 2018 gegen Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer an. Damals bekam er die wenigsten Stimmen, aber jeder wusste: Spahns Zeit könnte noch kommen, er ist noch jung. Jetzt meint Laschet zwar, die Krisenperformance von Spahn werde keinen Einfluss auf das Rennen um den CDU-Vorsitz haben, denn dieses sollte "nicht von kurzfristigen Ereignissen geprägt sein". Aber im Laschet-Lager wird die Resonanz auf Spahns Auftritte natürlich mit Wohlwollen vermerkt.
Außerdem wackelte der CDU-Parteitag, der für den 25. April in Berlin geplant war, sowieso seit Tagen. Die Zahl der Delegierten beläuft sich auf 1.001, dazu kommen nochmal so viele Gäste, Mitarbeiter und Journalisten. Die Teilnehmerzahl liegt also deutlich über jenen 1.000, die Spahn selbst als Grenze für eine Absage genannt hat. Die CDU-Spitze wartete zunächst ab, am Donnerstag meldete "Bild" dann, das Delegiertentreffen werde auf unbestimmte Zeit verschoben. Und das Land Berlin hat erst einmal bis Mitte April alle Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern untersagt. (Birgit Baumann aus Berlin, 12.3.2020)