Für die Einen eine globale Krise mit unklaren Folgen, für die Anderen offenbar der Weg zum schnellen Reichtum. Die Coronavirus-Pandemie ruft dieser Tage zahlreiche Trittbrettfahrer auf den Plan, die hoffen, auf die eine oder andere Art von den Ängsten und Sorgen der Menschen profitieren zu können. Im Internet werden etwa in Werbeeinschaltungen auf sozialen Netzwerken fleißig Wundermittel und dubiose Schutzmasken beworben.

Von bemerkenswerter Dreistigkeit zeugt aber auch ein anderes Phänomen. Beim US-Patentamt gehen seit einigen Tagen vermehrt Anmeldungen ein, mit denen sich Geschäftsleute die Rechte an Begriffen wie "Coronavirus" und "Covid-19" sichern wollen, berichtet Law360.

"Wir haben Covid-19 geheilt"

Stand letzter Mittwoch (18.3.) waren bereits mehr als ein Dutzend Anträge in der Datenbank des US Patent and Trademark Office (USPTO) auffindbar. Eine New Yorker Firma wollte sich etwa den Begriff "Coronavirus Survival Guide" schützen lassen. Ein Mann aus Kalifornien wiederum hatte es auf den Slogan "Wir haben Covid-19 geheilt" abgesehen, als Marke für Textilien und "Informationen im medizinischen Bereich".

Es handle sich offenkundig um Versuche, schnell reich zu werden, kommentiert das Markenrechtsanwalt Eric Ball von der US-Kanzlei Fenwick & West. Wie die meisten dieser Anmeldungen, dürften diese aber scheitern. Das Markenrecht in den Vereinigten Staaten erlaubt es nicht, Markennamen zu horten, sondern schreibt deren Verwendung vor.

Geringe Chancen für Antragsteller

Unter anderem an diesem Punkt beginnen die Probleme für diese Markenanträge. Denn "Coronavirus" und "Covid-19" wurden in den letzten Monaten so häufig von Dritten verwendet, dass sich Eintragung als originelle Namensbezeichnung kaum rechtfertigen lässt.

Zudem berge die Möglichkeit, sich diese Namen als Marke sichern zu können, erhebliches Gefahrenpotenzial, merkt Anwältin Susan Neuberger Weller von Cohn Ferris Glovsky and Popeo an. Betrüger könnten sich damit etwa als karitative Organisation ausgeben und auf Spendenjagd gehen. Gerade in Zeiten wie diesen sei das Risiko für derlei Betrug besonders groß. Auch sie gibt diesen Anmeldungen aber keine großen Chancen, denn sie würden meist von Personen eingereicht, die über die Gesetzeslage nicht Bescheid wüssten.

Wiederkehrendes Phänomen

Dass sich Leute gerade populäre Begriffe zur Eigenverwertung sichern wollen, ist freilich kein ganz neues Phänomen. Nach dem Anschlag auf den Boston Marathon etablierte sich der Spruch "Boston Strong" als Parole gegen den Terror, was ebenfalls für Eingaben beim Patentamt sorgte.

Und auch Donald Trumps "Covfefe"-Tweet aus 2017 bescherte den Markenwächtern Post. In beiden Fällen wurde allerdings keine einzige Anmeldung zugelassen. (gpi, 22.03.2020)