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Michael Atkinson muss seinen Job als Generalinspekteur der Geheimdienste wohl bald räumen.

Foto: Reuters / Jonathan Ernst

Washington – US-Präsident Donald Trump will den Generalinspekteur der Geheimdienste entlassen, der das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn im vergangenen Jahr mit ins Rollen gebracht hatte. Das meldeten mehrere US-Medien übereinstimmend. Laut CNN hat Trump den Kongress am Freitag in einem Schreiben informiert, dass Michael Atkinson binnen 30 Tagen seien Posten räumen solle.

Trump: Kein Vertrauen mehr in Atkinson

Als Grund nannte Trump einen Vertrauensverlust. Es sei von entscheidender Bedeutung, dass er vollstes Vertrauen in die Generalinspekteure habe. "Das ist bei diesem Generalinspektor nicht mehr der Fall", erklärte der Präsident. Die Demokraten kritisierten die Entscheidung. Inmitten des nationalen Corona-Notstands sei es unerhört, dass der Präsident erneut versuche, die Integrität des Geheimdienstes zu untergraben, indem er einen weiteren Mitarbeiter feuere, nur weil er seine Arbeit getan habe.

Atkinson, der einst von Trump selbst nominiert worden war, hatte die Beschwerde eines Whistleblowers an den Kongress weitergeleitet, die sich auf ein Telefonat Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bezog. Den Vorwürfen zufolge soll Trump Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Das führte zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump, in dem er Anfang Februar vom Senat freigesprochen wurde.

Trump will keine Gesichtsmaske tragen

In der Corona-Krise hat Trump zuletzt dem Rat der amerikanischen Seuchenbehörde CDC widersprochen, die Bürgern das tragen von Schutzmasken empfohlen hat. "Die CDC empfiehlt einen nicht medizinischen Gesichtsschutz zu tragen, als zusätzliche Gesundheitsmaßnahme", verkündete der Präsident am Freitag, um direkt darauf anzumerken: "Das ist freiwillig. Ich glaube nicht, dass ich das tun werde." Trumps Ehefrau, die First Lady Melania Trump, twitterte dennoch am selben Abend: "Ich bitte jeden am kommenden Wochenende social ditancing und das Tragen von Masken ernst zu nehmen."

Die USA sind derzeit das Land mit den weltweit meisten Coronavirus-Infektionen. 278.000 bestätigte Fälle wurden bisher gezählt. In den vergangenen 24 Stunden gab es mehr als 1.400 Todesfälle. (APA, Reuters, 4.4.2020)