Madrid – Spanien steht nach den Worten von Ministerpräsident Pedro Sanchez am Anfang des Rückgangs der Coronavirus-Epidemie. Er rief am Donnerstag alle politischen Parteien auf, sich einem Pakt zur Wiederbelebung der Wirtschaft im Land nach dem Ende der Gesundheitskrise anzuschließen. "Das Feuer kommt allmählich unter Kontrolle", sagte Sanchez im Parlament. "Der Krieg gegen das Virus wird ein vollständiger Sieg sein." Er sprach vor einem fast leeren Plenum, weil mehr als 300 Abgeordnete wegen der massiven Beschränkungen des öffentlichen Lebens nur per Videoschaltung an der Sitzung teilnahmen. Sie sollten darüber abstimmen, ob der Notstand im Land um zwei Wochen verlängert wird. Dann müsste die Bevölkerung bis zum 26. April zu Hause bleiben.

Großer Pakt vor kleinem Kreis: Vor Beginn der Parlamentssitzung hielten die wenigen anwesenden Abgeordneten eine Schweigeminute ab.
Foto: Reuters

Erinnerungen an Pakt von Moncloa

"Ich schlage einen großen Pakt für den Wiederaufbau von Wirtschaft und Gesellschaft in Spanien vor", sagte Sanchez. Er rief alle politischen Kräfte auf, daran mitzuwirken. Die von dem Sozialisten geführte Koalition hat einen Wirtschaftspakt vorgeschlagen, der an den "Pakt von Moncloa" erinnert. Dieser wurde 1977 unterzeichnet – zwei Jahre nach dem Tod des Diktators Francisco Franco – und von den wichtigsten Parteien, Unternehmensverbänden und Gewerkschaften getragen.

Gemeinsamer Wiederaufbau

Damals war das Ziel, die Gesellschaft zu einen und die staatlich kontrollierte Wirtschaft in eine Marktwirtschaft im demokratischen Spanien umzuwandeln. Auch heute will Sanchez die zerrissene politische Landschaft zusammenfügen. Nicht nur die Parteien, sondern auch die Gewerkschaften, Unternehmen und die Regionen sollen sich hinter einem gemeinsamen Wiederaufbauprogramm vereinen.

Am Dienstag nahmen neben Premier Sanchez nur die Minister für Finanzen, Transport, Gesundheit, Inneres und Verteidigung an der wöchentlichen Kabinettssitzung teil.
Foto: EPA/Jimenez

Die massiven Einschränkungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus haben voll durchgeschlagen auf die Wirtschaft, für die der Tourismus besonders wichtig ist. Doch sie hätten auch geholfen, viele Leben zu retten, sagte Sanchez. So sei der tägliche Anstieg der Neuinfektionen von 22 auf vier Prozent zurückgegangen. Nach den jüngsten Zahlen vom Donnerstag stieg die Zahl der Menschen, die an der vom Virus ausgelösten Atemwegskrankheit Covid-19 starben, um 683 auf 15.238. Damit hat Spanien nach Italien und den USA die meisten Todesopfer. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen wuchs um 5.756 auf 152.446. (Reuters, 9.4.2020)