US-Präsident Donald Trump hat am Montagabend bei einer Pressekonferenz sein Vorgehen in der Coronavirus-Krise verteidigt. Vorwürfe, wonach er zu spät reagiert habe, wehrte Trump ab und ließ stattdessen ein Video mit Aussagen zahlreicher Menschen – darunter Gouverneure, Gesundheitsexperten und Journalisten – abspielen, die seine Arbeit in der Krise lobten.

"Wir können Ihnen Hunderte solcher Clips zeigen", sagte Trump. "Es ist sehr traurig, wenn Leute falsche Geschichten schreiben", sagt der Präsident und bezog sich direkt auf einen Artikel der "New York Times" vom Wochenende, in dem das zögerliche Handeln des Weißen Hauses dokumentiert worden war. Niemand erkenne an, was in den vergangenen Wochen geleistet worden sei.

Keine Entlassung von Berater Fauci

Zuletzt hatte der wichtigste medizinische Berater von Trump, der Virologe Anthony Fauci, bestätigt, dass die USA zu spät auf die Viruskrise reagiert haben. Es hätten Leben gerettet werden können, wenn öffentliche Einrichtungen früher geschlossen worden wären, sagte Fauci am Sonntag dem Sender CNN. Trump hatte daraufhin auf Twitter eine mögliche Entlassung Faucis angedeutet.

Am Montag, bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten, ruderte Fauci dann zurück. Natürlich hätten frühere Maßnahmen geholfen, spätere hätten aber noch mehr Leben gekostet, so der Virologe. Fauci nannte kein genaues Datum wann er dem Präsidenten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus vorgeschlagen hat. Als er sie empfahl, habe Trump jedoch auf seinen Rat gehört. Trump erklärte daraufhin, dass er Fauci möge und nicht vorhabe, ihn zu feuern.

Trump: Der Präsident hat allumfassende Macht

Im Streit über eine Lockerung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den USA reklamierte Trump die alleinige Entscheidungshoheit für sich. "Wenn jemand Präsident der Vereinigten Staaten ist, hat er allumfassende Macht", sagte Trump. Er reagierte damit auf Äußerungen von Gouverneuren mehrerer US-Bundesstaaten, die zuvor erklärt hatten, sich bei der Aufhebung der von ihnen verhängten Beschränkungen untereinander abstimmen zu wollen.

Der Gouverneur des besonders betroffenen Bundesstaats New York, der Demokrat Andrew Cuomo, widersprach Trump entschieden. "Der Präsident hat keine allumfassende Macht. Wir haben eine Verfassung, wir haben keinen König", sagte Cuomo. Verfassungsrechtlich ist die Macht des Präsidenten durch die Gewaltenteilung und den Föderalismus begrenzt.

In den USA haben wegen des neuartigen Coronavirus inzwischen fast alle Bundesstaaten eigene Ausgangsbeschränkungen erlassen. Trumps Regierung hat für das ganze Land Vorsichtsmaßnahmen empfohlen, die noch bis Ende April gelten sollen. Der Präsident will die Coronavirus-Beschränkungen wegen der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise möglichst bald wieder lockern, sagte aber, er werde bei der Entscheidung eng mit den Gouverneuren zusammenarbeiten.

Einreisestopp aus Europa bleibt

Ein Maßnahme, die vorerst bestehen bleiben soll, ist der Einreisestopp für Ausländer aus Europa, erklärte Trump. Italien und Spanien gehe es in der Corona-Krise noch immer nicht gut, und Frankreich habe gerade erst Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verlängert, deshalb bleibe auch der Einreisestopp in den USA bestehen, bis es diesen Ländern besser gehe, so Trump.

Seit einem Monat dürfen Reisende aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland nicht mehr in die USA kommen. Ausgenommen sind nur US-Amerikaner, bestimmte Diplomaten und Europäer, die eine langfristige Arbeitsgenehmigung in den USA haben, eine "Green Card". Auch deren Angehörige sind ausgenommen. (APA, red, 14.4.2020)