15 Staaten haben bis dato noch keinen positiven Corona-Fall gemeldet. Bei manchen von diesen mag das an ihrer abgelegenen Position auf dem Globus liegen, wie bei den Komoren oder diversen südpazifischen Inselstaaten wie Kiribati, den Salomonen, Nauru, Samoa, Tonga, Tuvalu oder Vanuatu.

Anders ist die Situation bei Staaten wie Nordkorea, wo valide Daten nicht den Weg an die Öffentlichkeit finden werden. Weitere Beispiele sind die zentralasiatischen Staaten Tadschikistan und Turkmenistan. In letzterem kann es schon aus dem Grund keine Corona-Infektionen geben, weil das Wort Coronavirus verbannt wurde.

Weißer Fleck mitten in Südafrika

Ein weiterer der letzten weißen Flecken auf der Corona-Landkarte ist auch das kleine Gebirgskönigreich Lesotho. Dieses liegt komplett umschlossen von Südafrika, wo es bereits mehr als 2.000 Infizierte und 27 Tote gibt. Zwar gab es noch Ende März mehrere Verdachtsfälle, ein Patient starb Anfang April. Doch positive Tests liegen bis dato nicht vor, dabei hat das Land vom chinesischen Milliardär Jack Ma nebst Masken und Schutzanzügen auch 20.000 Tests gespendet bekommen.

Ist es also der weisen Politik der Regierung unter Premierminister Thomas Thabane zu verdanken, dass Lesotho noch Corona-frei ist? Immerhin hat Thabane schon am 18. März den nationalen Notstand verhängt. Einreisende mussten für zwei Wochen in Quarantäne. Sperren für Einreisen aus besonders betroffenen Ländern wie China oder Italien wurden jedoch nicht explizit verhängt. Die Schulen wurden geschlossen, was als Nebeneffekt dazu führt, dass zehntausenden Schulkindern damit der Zugang zu ihrer einzigen täglichen Mahlzeit genommen wurde.

Doch dass bisher keine positiven Tests vorliegen, ist allein der Tatsache geschuldet, dass es im Land schlicht an der Möglichkeit fehlt, die vorhandenen Tests auszuwerten.

Finanzminister zweifelt

Lesothos Finanzminister Moeketsi Majoro erklärte am Dienstag, er bezweifle, dass das Coronavirus das Land noch nicht erreicht hat. "Ich bin überhaupt nicht zuversichtlich, und ich bin nicht überzeugt, dass es keine Covid-19-Fälle in Lesotho gibt", sagte er in einem Interview. Er rief die im Ausland lebenden Basotho auf, derzeit nicht nach Lesotho zurückzukehren. Kurz vor den in Südafrika verhängten Sperren seien 93.000 Basotho heimgekehrt, sagte Majoro. Viele weitere überschreiten illegal die Grenzen.

Das Gesundheitsministerium rechne mit 200.000 Corona-Fällen zum Höhepunkt der Epidemie, von diesen würden zehn Prozent eine stationäre Behandlung im Krankenhaus benötigen. Doch für diese 20.000 gebe es keine Betten, schon 300 wären eine schwere Belastung für das Gesundheitssystem: Die Krankenhäuser in Lesotho könnten höchstens hundert Corona-Patienten gleichzeitig behandeln.

Majoro war erst kürzlich von der Regierungspartei All Basotho Convention (ABC) als Nachfolger des Premiers designiert worden. Dieser hatte zuletzt für Ende Juli seinen Rückzug angekündigt. Doch Corona kam Thabane nun gerade recht. Der 80-jährige Premier kämpft mit allen Mitteln gegen seine Mordanklage.

Mordanschlag

Ihm wird gemeinsam mit seiner nunmehrigen Ehefrau Maesaiah Thabane vorgeworfen, hinter der Ermordung seiner damaligen Ehefrau Lipolelo Thabane im Jahr 2017 zu stehen. Dem Mordanschlag ging ein langer Scheidungskrieg voraus, Lipolelo verweigerte ihren Verzicht auf die Rolle als First Lady. Zwei Tage nach dem Mord trat Thomas Thabane neuerlich das Premiersamt an, zwei Monate später heiratete er Maesaiah.

Doch der Premier fühlt sich Kraft seines Amtes als über dem Recht stehend. Im März nutzte er die Corona-Krise, um das Parlament kaltzustellen: Er vertagte es per Erlass für drei Monate bis 19 Juni. Für diese Prorogation wurde weder das Parlament mit der Entscheidung befasst, noch die Zustimmung von König Letsie III. eingeholt. Damit kam Thabane einem Misstrauensvotum des Parlaments zuvor.

Seine eigene Partei ABC, der Koalitionspartner Basotho National Party (BNP) und die Opposititonspartei Democratic Congress (DC) versuchen seit Monaten, Thabane loszuwerden. Sie gehen vor dem Verfassungsgericht des Landes gemeinsam gegen die Ausschaltung des Parlaments vor und wollen Thabanes Amtsenthebung erreichen.

Verfassungsgericht sieht sich unzuständig

Verfassungsrichter Sakoane Sakoane erklärte jedoch am Dienstag, die Gerichte hätten nicht die Möglichkeit, den Premier aus seinem Amt zu entfernen. Dieser sei vom König ernannt und nicht von der Justiz.

Gemäß der Verfassung kann nur der König auf Vorschlag des Staatsrates den Premier entlassen, wenn dieser zuvor ein Misstrauensvotum im Parlament verloren hat oder kein Mitglied der Nationalversammlung mehr ist.

"Das Gericht ernennt den Premier nicht und kann ihn deshalb nicht feuern. Wenn dieses Gericht die Entfernung des Premiers anordnet und der König nicht gehorcht, kann ihn dieses Gericht wegen Missachtung des Gerichts ins Gefängnis schicken?", fragte Sakoane rhetorisch.

Neue Koalition schon besiegelt

Am Freitag will das dreiköpfige Team der Verfassungsrichter seine Entscheidung bekanntgeben. Doch nach der Stellungnahme des Vorsitzenden scheint klar, dass die Amtsenthebung Thabanes durch das Verfassungsgericht abgelehnt wird. Würde das Verfassungsgericht jedoch die Prorogation des Parlaments wieder aufheben, wäre ein Misstrauensvotum möglich. In diesem Fall könnte das Parlament die Ernennung Majoros zum Premier vorschlagen. Die ABC hat sich schon mit dem DC unter Mathibeli Mokhuthu auf eine neue Koalition geeinigt, sobald das Parlament wieder aktiv wird. Diese soll die bisher regierende Viererkoalition ersetzen.

Thabane hatte die Versuche seiner Amtsenthebung und die Gespräche der ABC mit der Opposition heftig kritisiert. In einer Fernsehansprache Anfang April erklärte er, es sei schockierend, dass "einige egoistiche Menschen damit beschäftigt sind, die Regierung rechtswidrig zu stürzen, während wir uns mit Covid-19 beschäftigen". Peinlich sei, dass einige der Personen, die die Kampagne zum Sturz seiner Regierung anführen würden, aus seiner eigenen Partei stammten, sagte der Premier. Er habe deshalb die Chefs der Sicherheitskräfte angewiesen, diese "Akte des Terrorismus" zu untersuchen und rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen einzuleiten. (Michael Vosatka, 16.4.2020)