Wien – Zivildienstministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erläuterte am Mittwoch in einer Pressekonferenz einen Fahrplan, wie es mit dem Zivildienst weitergehen soll. Die Herausforderung für den Pflegebereich sei aufgrund der Corona-Krise nach wie vor groß, auch wenn sich die Situation aufgrund der nach unten gehenden Infektionskurve entspannt.
Das Wichtigste vorab: Weil sich viele Freiwillige gemeldet haben, wird der reguläre Zivildienst für jene, die Ende April ihren Dienst abschließen, nicht mehr verlängert. Ab Mai werden zusätzlich benötige Ressourcen im Gesundheitswesen nur noch mit freiwilligen Zivildienern abgedeckt. Vor allem in Pflegeeinrichtungen, in der Behindertenhilfe und im Rettungswesen braucht es weiterhin zusätzliches Personal, sagte Köstinger. Jene Zivildiener, die Ende März um drei Monate zur Verlängerung verpflichtet wurden, müssen ihren Dienst allerdings sehr wohl bis Ende Juni fertig ableisten.
Allein für den Monat Mai haben sich 2.500 Freiwillige gemeldet. Damit sei der Bedarf mehr als gedeckt: Bevorzugt werden daher Zivildiener einberufen, die bereits eine Sanitätsausbildung oder Erfahrung im Pflegebereich haben. Jene, die trotz Meldung nicht zugewiesen werden, könne man als "strategische Reserve" vorhalten, so Köstinger.
Kritische Stimmen zur Bezahlung
Manche regulären Zivildiener, die Mitte März am ersten Höhepunkt der Krise weiterverpflichtet wurden, äußerten ihren Unmut über drei weitere Monate mit schlechter Bezahlung. Etwa 60 Zivildiener, die unfreiwillig verlängert wurden, haben eine Klage angekündigt. Ob man die weiterverpflichteten Zivildiener nicht einfach aus dem Dienst entlassen könnte, jetzt, wo sich genug Freiwillige gemeldet haben? "Es gibt mit dem Heeres-Gebührengesetz eine gesetzliche Grundlage", sagte Köstinger. Und: "Wir brauchen die Zivildiener, die bereits länger im Dienst sind, weil wir gerade aufgrund der Krise keine Möglichkeiten zur Ausbildung haben. Sie sind gerade im Pflegewesen sehr wertvoll."
Vergangene Woche gab es – etwa vom Präsidenten der Johanniter Johannes Bucher – Kritik daran, dass das Rote Kreuz für der Zuteilung der außerordentlichen Zivildiener zuständig ist und nicht die Zivildienstserviceagentur (ZISA). Köstinger erklärte, dass die ZISA nicht genügend Kapazitäten gehabt hätte und man die Aufgabe daher ausgelagert habe: "Das Rote Kreuz hat eine Organisationsstruktur in allen Bundesländern, wir wollten das nicht aus Wien koordinieren." Das dezentrale Vorgehen habe sich bewährt, die schiere Größe und flächendeckende Vertretung des Roten Kreuzes in den Bundesländern habe den Ausschlag für die Abwicklung gegeben.
Mitte März wurde der außerordentliche Zivildienst ausgerufen, er habe sich sehr bewährt. 3.500 Zivildiener haben mit 1. April ihren Dienst aufgenommen, davon arbeiten 65 Prozent im Spitalswesen, Rettungsdienst oder in der Pflege. (Florian Vetter, red, 22.4.2020)