Da die Kulturförderung in Österreich auf föderalen Strukturen beruht, stellt sich angesichts der wirtschaftlichen Bedrohung durch Covid-19 die Frage, welchen Teil die Länder zur Rettung der Branche leisten. Die Interessenvertretung IG Kultur sagt auf Anfrage, dass es außer im Burgenland und in Niederösterreich, wo es bislang bei leeren Ankündigungen geblieben sei, in allen anderen Bundesländern bereits Hilfsinstrumente gebe.

Schule gemacht hat etwa das Modell von Arbeitsstipendien: In Wien werden dafür drei Millionen Euro lockergemacht und bis zu 3000 Euro pro Person ausgeschüttet, im SPÖ-regierten Kärnten gibt es 36 Stipendien zu je 2700 Euro, die ÖVP-Landeshauptleute in Vorarlberg, Salzburg und Tirol schütten einheitlich Stipendien in der Höhe von 1000 Euro monatlich für vorerst drei Monate aus. Dafür stehen in den Ländern 150.000 Euro bereit, das sei aber ausbaufähig, wie man signalisiert.

In Salzburg etwa wurden von 200 Einreichungen 102 genehmigt, was mit den restlichen passiert, sei noch nicht klar. In der Steiermark soll es ein ähnliches Stipendium für jene geben, die nichts aus dem WKO-Härtefallfonds des Bundes bekommen. Hier zeige sich aber, so die IG Kultur, dass sich Bund und Länder nur suboptimal abstimmen: Zwar seien zum Härtefallfonds nun in Phase zwei auch Menschen zugelassen, die in Phase eins durch die Finger schauten, raus fällt aber dennoch, wer inzwischen beim Land Steiermark um Hilfen angesucht habe – komplizierte Voraussetzungsketten also, die Künstlern und anderen Freiberuflern Sorgen bereiten. Viele, so heißt es, würden eine erfolgreiche Antragstellung bei der WKO ohnehin nur mithilfe hinzugezogener Steuerberater schaffen, weswegen sich die Hilfsbedürftigen mittlerweile in Gruppen im Netz organisieren.

Warten auf Non-Profit-Topf

Dass sowohl Länder als auch der Bund ihre Subventionszusagen selbst dann einhalten wollen, wenn das jeweilige Kulturprojekt nicht stattfinden kann, wird einheitlich als große Erleichterung empfunden. In Oberösterreich hat man auf Vorschlag der freien Szene den normalen Fördertopf um zusätzliche Mittel von 2,5 Millionen aufgestockt, Stipendien seien ebenfalls geplant.

Die Stadt Wien versucht verstärkt, digitale Auftrittsmöglichkeiten für Künstler zu schaffen, etwa mit der Initiative "Abgesagt – Angesagt" im Rabenhof, auch Tirol zeigt sich beim Digitalen bemüht und schießt etwa 200.000 Euro zum Projekt "Kunst und Kultur im digitalen Raum" zu.

Ein Problem, das die IG Kultur generell sieht, ist, dass die Länder den Start ihrer eigenen Hilfsinstrumente teils hinausschieben, weil sie die Maßnahmen des Bundes abwarten wollen. In der Stadt Salzburg etwa führte das dazu, dass bereits geplante Hilfen kurz vor Beschlusslage von SPÖ und ÖVP noch einmal auf unbestimmte Zeit zurückgestellt wurden.

Besonders der von der Bundesregierung angekündigte Topf für Non-Profit-Organisationen, worunter viele Kultur- und Sozialvereine fallen, wird sehnlichst erwartet. Der Bund sei hier schon zwei Monate säumig, kritisiert die IG. Das wiege "doppelt schwer, weil die Länder nun zuwarten". (Stefan Weiss, 28.4.2020)