Brüssel – Bürger und Unternehmen sollen in der Corona-Krise leichter an Kredite kommen – dafür will die EU-Kommission einige Regeln für Banken vorübergehend lockern. Kommissionsvize Valdis Dombrovskis stellte sein Bankenpaket am Dienstag in Brüssel vor. Wird es komplett umgesetzt, könnte es heuer nach Schätzungen seiner Behörde bis zu 450 Milliarden Euro an zusätzlichen Darlehen ermöglichen.

"Wir nutzen alle Spielräume in den EU-Bankenregeln und schlagen gezielte gesetzliche Änderungen vor, um den Hahn flüssiger Mittel offen zu halten. So können Haushalte und Unternehmen die Finanzierung bekommen, die sie brauchen", so Dombrovskis.

Flexible Auslegung

Das Paket beinhaltet einerseits eine "Interpretation" zu den EU-Regeln für Buchhaltung und Vorsorge und darüber hinaus eine vorübergehende Ergänzung der EU-Bankenregeln. Diese hätten nach der Finanzkrise dazu beigetragen, dass die Banken heute stabiler und auf Schocks besser vorbereitet seien, erklärte die Kommission. Nun soll dem Vorschlag zufolge die Anwendung bestimmter Vorgaben zur Berechnung des Kapitals der Banken verschoben werden, damit sie mehr Spielraum zur Kreditvergabe bekommen.

In der "Interpretations"-Hilfe unterstützt die EU-Kommission die flexible Auslegung von buchhalterischen Regeln durch andere Institutionen, etwa das Basel-Komitee, die europäische Bankenaufsicht (EBA) und die Europäische Zentralbank. Dabei geht es zum Beispiel um die Bewertung von Darlehen, die zeitweise nicht bedient werden. Die EU-Kommission unterstützt darüber hinaus die Aufforderung an Banken, keine Dividenden auszuschütten und bei Boni zurückhaltend zu sein. (APA, 28.4.2020)