Ex-SPÖ-Kulturminister Thomas Drozda fordert ein Künstler-Grundeinkommen, Neos-Kultursprecher Schellhorn will, dass sich Österreich die Schweiz zum Vorbild nimmt.
In der Kultur- und Veranstaltungsbranche hängen durch den Corona-Lockdown über 100.000 Beschäftigte weitgehend in der Luft. Die Ungewissheit, ab wann Kinos, Theater oder Konzertlocations wieder öffnen dürfen, lähmt die Branche ebenso wie die bürokratische und laut Kritikern ungenügende finanzielle Hilfe seitens der Bundesregierung.
Nach einer missglückten Pressekonferenz der grünen Kulturverantwortlichen – Staatssekretärin Ulrike Lunacek und Vizekanzler Werner Kogler – machen die Kulturschaffenden seit einer Woche in offenen Briefen ihrem Ärger Luft. Auch die Opposition findet nun ein Einfallstor für Kritik.
Der eine, Thomas Drozda (SPÖ), war selbst Kulturminister unter Ex-Kanzler Christian Kern, der andere, Sepp Schellhorn (Neos), weiß als Gastronom und Teilzeitkulturveranstalter ebenfalls aus der Praxis zu berichten. Als Kultursprecher ihrer jeweiligen Parteien sind sie sich einig: Das Engagement für die Kultur sei "zu wenig" und komme "zu spät", sagt Drozda, "ein klares Nicht genügend", verteilt Schellhorn.
Zahnloses Staatssekretariat und Kritik an WKO-Lösung
Zwei Grundfehler orten die Oppositionellen: Es räche sich jetzt, dass die Kulturagenden in der türkis-grünen Regierung vom Bundeskanzleramt in ein Staatssekretariat abgeschoben wurden und zudem die beiden verantwortlichen Grünen "nicht die notwendige fachliche Qualifikation" mitbringen würden.
Die ÖVP aber trage die eigentliche Verantwortung, denn sowohl SPÖ als auch Neos hätten von Anfang an kritisiert, dass die Corona-Hilfszahlungen über die Wirtschaftskammer (WKO) abgewickelt werden und nicht über das Finanzministerium. Die WKO habe "null Expertise", was die Sorgen Kulturschaffender betrifft, meint Drozda. Es habe eine "Künstler-Weglegung" stattgefunden, dabei hätten die Hilfen im Kulturressort selbst organisiert werden sollen: "Es gab genügend Vorschläge von Akteuren aus der Branche, zum Beispiel hätte man viel mehr über die Verwertungsgesellschaften ausschütten können", meint Drozda.
Schellhorn sieht ein Vorbild in der Schweiz, wo die staatliche Kulturstiftung Pro Helvetia gemeinsam mit dem Bund rasch ein Millionenpaket ausschließlich für den Kulturbetrieb schnürte. "Man braucht einen sinnvollen Stufenplan, der eigene Regeln für die einzelnen Branchen vorsieht, weil sie sehr unterschiedlich sind. Was für ein Museum Sinn macht, kann für einen Theaterbetrieb völlig falsch sein. Ich vermisse da stark die Fähigkeit zur Differenzierung bei der Regierung."
Grundeinkommen für Kulturbranche diskutabel
Dass große Festivals und Events im Populärkulturbereich ohne Wenn und Aber verunmöglicht wurden, während es bei den Salzburger Festspielen noch keine Entscheidung gibt, beobachtet Schellhorn kritisch. "Es sollten alle ähnlichen Veranstaltungskategorien gleichbehandelt werden und keine Sonderregeln für einzelne Festivals gemacht werden", findet der Salzburger, dessen Betriebe durch eine Absage der Festspiele selbst 30 Prozent Jahresumsatz einbüßen. Für Drozda wäre es nunmehr an der Zeit, "Ross und Reiter zu benennen und für Planungssicherheit zu sorgen".
Dass es ungeachtet einer wahrscheinlichen zweiten Corona-Infektionswelle ab Herbst möglich sein wird, Kulturveranstaltungen abzuhalten, glauben die Kultursprecher schon. Dazu solle man aber einen praxisnahen Umgang wählen, also "nicht ein abstraktes Modell von Mathematikern und Epidemiologen der Kultur überstülpen, sondern zunächst in der Branche fragen, was sie sich wie vorstellen kann, und die Konzepte dann mit den Wissenschaftern abklären", sagt Drozda.
"Da muss ich schlaflose Nächte haben"
Als Kulturpolitiker müsse man jetzt "Leidensdruck verspüren": "Da muss ich schlaflose Nächte haben und alles daransetzen, dass es wieder losgehen kann. Man muss den Ministern und dem Kanzler auf die Nerven gehen, die Künstler und ihre Expertise zu sich holen und schauen, was man machen kann."
Bei den Hilfszahlungen steht das Modell eines monatlichen 1000-Euro-Grundeinkommens im Raum, das aktuell in unterschiedlicher Form in Deutschland im Kulturbereich angedacht ist. Drozda, der bereits in seiner Zeit als Minister Grundeinkommen bei Kulturschaffenden testen wollte und sich ein Ausdehnen auf andere Berufsgruppen vorstellen könnte, plädiert in der aktuellen Krise "sehr dafür". Weil es ein "schnelles und unbürokratisches Modell" sei.
Schellhorn schließt das nicht per se aus. Diskutieren solle man es, aber: "Wenn es wie in Bayern ‚nur‘ Kulturschaffende bekommen, ist es das falsche Zeichen, weil viel mehr Menschen in der Branche arbeiten. Ohne Lichttechnik etwa bleibt die beste Schauspielerin im Dunkeln."
STANDARD: Was ist denn Ihrer Meinung nach bei den Hilfen für die Kulturschaffenden schiefgelaufen?
Drozda: Die Hilfen sind zu wenig, und sie kamen zu spät. Ich bin der Meinung, dass hier eine Künstler-Weglegung stattgefunden hat. Denn man hätte die Hilfen im Kulturressort abwickeln müssen und nicht der WKO überlassen dürfen. Die Wirtschaftskammer hat null Expertise auf diesem Gebiet und abgesehen davon ohnehin hunderttausende Wirtschaftstreibende, mit deren Anträgen sie beschäftigt ist. Als Kulturpolitiker hätte ich mir Geld vom Finanzminister besorgt und die Hilfen selbst abgewickelt.
STANDARD: Wie hätten Sie es konkret gemacht?
Drozda: Ich hätte gesagt, lieber Finanzminister, gib mir 50 Millionen als erste Tranche, und ich organisiere Hilfestellungen. Es gab genügend Vorschläge von Akteuren aus der Branche, zum Beispiel hätte man viel mehr über die Verwertungsgesellschaften abwickeln können. Und generell haben wir als SPÖ vorgeschlagen, es über die Finanzämter zu machen, weil die ja alle erforderlichen Daten schon haben, die WKO muss sie erst erheben – dieses System ergibt überhaupt keinen Sinn.
STANDARD: Viel Schelte traf jetzt die kulturverantwortlichen Grünen. Aber wäre nicht auch die ÖVP in der Pflicht?
Drozda: Die ÖVP stellt den Regierungschef und den Finanzminister, die sind natürlich in allererster Linie in der Verantwortung. Da wird in Sonntagsreden von der Bedeutung von Kunst und Kultur schwadroniert und je nach Geschmack dann Jeff Koons oder Gustav Mahler zitiert, aber am Ende spielen die Künstler und Kreativen, die von der Krise ja besonders betroffen sind, eine untergeordnete Rolle. Es gab 57 Pressekonferenzen zu Corona, und als es dann endlich in der 58. um Kunst und Kultur ging, war man völlig ratlos.
STANDARD: Ist man sich vielleicht der Größe der Kulturbranche nicht bewusst? Wir sprechen von über sechs Milliarden Wertschöpfung.
Drozda: Es gibt sogar eine Studie, in der 20 Milliarden geschätzt werden. Aber abgesehen von den Zahlen geht es hier um die Reputation unseres Landes. Kunst und Kultur ist das, wofür Österreich in der Welt bekannt ist. Insofern ist es besonders verwerflich, dass man das so ignoriert.
STANDARD: Sie waren selbst Kulturminister in einer ÖVP-Koalition: War es schwierig, sich da durchzusetzen?
Drozda: Es war unendlich mühsam. Aber mein Vorgänger Josef Ostermayer und ich waren damals in einer besseren Position, weil wir als Kanzleramtsminister und Finanzverhandler agieren konnten. Da hat der ÖVP-Finanzminister das Telefon alleine deswegen abgehoben! Nicht, weil er uns unbedingt bei der Kultur helfen wollte.
STANDARD: Das heißt, es rächt sich jetzt, dass man die Kulturagenden vom Kanzleramt in ein Staatssekretariat im Vizekanzleramt verschoben hat?
Drozda: Ganz klar. Ich habe das von Anfang an für wenig klug gehalten. Diese Wurschtigkeit ist so entsetzlich. Als Kulturpolitiker muss ich doch jetzt Leidensdruck verspüren, da muss ich schlaflose Nächte haben und alles daransetzen, dass es wieder losgehen kann. Man muss den Ministern und dem Kanzler auf die Nerven gehen, die Künstler und ihre Expertise zu sich holen und schauen, was man machen kann.
STANDARD: Aber wie viel kann man tatsächlich tun? Wenn man Epidemiologen zuhört, klingt es, als wären größere Indoor-Veranstaltungen eigentlich erst dann wieder möglich, wenn vielleicht in einem Jahr ein Impfstoff vorhanden ist. Sollte man also so ehrlich sein und das der Kulturbranche klar mitteilen?
Drozda: Es wäre jedenfalls wichtig, Ross und Reiter zu benennen und für Planungssicherheit zu sorgen. Ich glaube aber, man müsste hier überhaupt einen umgekehrten Weg gehen: nicht ein abstraktes Modell von Mathematikern und Epidemiologen der Kultur überstülpen, sondern zunächst in der Branche fragen, was sie sich wie vorstellen kann, und die Konzepte dann mit den Wissenschaftern abklären. In der Baubranche hat es genau so funktioniert. Man muss die Expertise jener, die es betrifft, mit einholen.
STANDARD: Es gibt in Deutschland das Vorhaben, Künstlern Grundeinkommen auf Zeit auszuzahlen. Wären Sie dafür zu haben? Sie wollten ja das bedingungslose Grundeinkommen einst an Künstlern testen.
Drozda: Ich habe das Grundeinkommen ins Spiel gebracht, um es an einer gering bis prekär verdienenden Berufsgruppe auszuprobieren, auch einer Erweiterung auf weitere Branchen würde ich mich nicht verschließen. Aktuell wäre ich sehr für ein solches Grundeinkommen für freischaffende Künstler und Kreative, weil es schnell und unbürokratisch ist. 1.000 Euro monatlich von Beginn des Lockdowns bis zumindest Ende August wären angemessen. Und für Vereine und staatliche Kultureinrichtungen braucht es einen ernsthaft konzipierten Rettungsschirm.
STANDARD: Einrichtungen im Eigentum der öffentlichen Hand können sich ja eigentlich darauf verlassen, dass diese auch für die Schäden aufkommt. Nun bitten aber zum Beispiel die hochsubventionierten Vereinigten Bühnen Wien (VBW) auch beim Publikum um Spenden. Sie waren selbst Chef der VBW: Ist das redlich?
Drozda: Eine solche Spendenaktion zum jetzigen Zeitpunkt versteht niemand, ich auch nicht. Spenden sammeln sollten humanitäre Hilfsorganisationen, aber nicht die staatlichen Kulturbetriebe.
STANDARD: Sie hätten das als VBW-Chef also nicht gemacht?
Drozda: Nein. In der aktuellen Lage ist das nicht nachvollziehbar.
STANDARD: Den Bundesmuseen oder auch der Staatsoper werden noch länger die Touristen ausbleiben. Sollte man die Gelegenheit nützen und mehr heimisches Publikum in die Häuser locken, etwa durch Gratistickets? Oder eine österreichweite Museumskarte, wie sie seit langem der Museumsbund fordert?
Drozda: Also ich bin überhaupt einmal froh, dass die Museen nun doch wieder aufsperren. Die wichtigste Aufgabe der Kulturpolitik wäre es nämlich gewesen, genau darauf hinzuwirken. Alles, was hilft, mehr heimisches Publikum ins Museum zu bringen, ist diskussionswürdig. Ich fordere schon seit längerem den freien Museumssonntag. Man sollte auch die Forschungs- und Restaurationsarbeit wieder stärker forcieren. Und: Man muss auch nicht alles den Besucherquoten unterwerfen. Man könnte jetzt die Frage stellen, ob es wirklich immer mehr sein muss.
STANDARD: Welches Zwischenfazit ziehen Sie zu den bisherigen Corona-Kulturhilfen?
Schellhorn: Leider kein gutes. Ich hätte mir das ganz anders gewünscht und habe auch schon vor Corona davor gewarnt, dass es das falsche Zeichen ist, zwei Personen an die Spitze des Kulturministeriums zu setzen, die nicht die notwendige fachliche Qualifikation mitbringen. Es dauert alles viel zu lange, dann kommen schlechte bis absurde Maßnahmen, die nie mit den Experten und Praktikern abgesprochen wurden, und dann rudert man zurück. Die Bundesmuseen warten heute noch auf Planungssicherheit bei der Finanzierung, ebenso wie alle Dienstleister in der Branche und natürlich die Kulturschaffenden. Das bisher Gezeigte ist leider ein klares Nicht genügend.
STANDARD: War es richtig, die Hilfen über die WKO abzuwickeln, oder hätte es andere, bessere Möglichkeiten, insbesondere für die Kultur, gegeben?
Schellhorn: Natürlich gibt es die. Wir Neos waren von Anfang an gegen dieses Konstrukt, und das Finanzministerium hätte alle Zahlen und das Know-how. Wir haben große datenschutzrechtliche Bedenken, wenn alle Zahlen der österreichischen Unternehmer in der WKO landen und dort verarbeitet werden. Außerdem ist die WKO bis jetzt nicht gerade durch große Expertise im Kulturbereich aufgefallen.
STANDARD: Viel Schelte traf die kulturverantwortlichen Grünen, aber welche Schuld trifft die ÖVP in dieser Frage? Der Finanzminister war immerhin selbst Kulturminister.
Schellhorn: Da stecken beide zu gleichen Teilen drinnen, vor allem, da es ohne zugesicherte Finanzierung durch den Finanzminister wenig Spielraum für die Staatssekretärin gibt. Der ehemalige Kulturminister hatte das Ressort nur dazugenommen, weil es sonst keiner wollte. Die Kunst- und Kulturagenden werden seit Jahrzehnten als nebensächlichstes Ressort schlecht verwaltet. Ich fordere seit Jahren ein eigenständiges Kulturministerium mit einer ausreichenden Finanzierung und einer Person an der Spitze, die die fachliche Expertise mitbringt.
STANDARD: Welche internationalen Best-Practice-Beispiele sehen Sie bezüglich Kulturhilfen?
Schellhorn: Würde man über den Tellerrand schauen, zum Beispiel in die Schweiz, dann sollte man als verantwortliche Politikerin schnellstmöglich den Kontakt aufnehmen und Ideen austauschen bzw. in unserem Fall vor allem abschauen. Es reicht nicht, allein das Füllhorn über alle auszuschütten, sondern man braucht einen sinnvollen Stufenplan, der eigene Regeln für die einzelnen Branchen vorsieht, weil sie sehr unterschiedlich sind. Was für ein Museum Sinn macht, kann für einen Theaterbetrieb völlig falsch sein. Ich vermisse da stark die Fähigkeit der Differenzierung bei der Regierung.
STANDARD: Verstehen Sie den Eiertanz rund um die Salzburger Festspiele, während andere Großevents längst abgesagt sind? Wird mit zweierlei Maß gemessen?
Schellhorn: Es sollten alle ähnlichen Veranstaltungskategorien natürlich gleichbehandelt werden, es sollte keine Sonderregeln geben für einzelne Festivals, das widerspricht jeglicher Vernunft. So wichtig und großartig die Salzburger Festspiele für die Region und Österreich sind, so wichtig sind auch alle anderen Kulturveranstaltungen, die jetzt abgesagt bzw. mit Auflagen zum Nichtöffnen gezwungen wurden.
STANDARD: Sollte man so ehrlich sein und einbekennen, dass, bis wir einen Impfstoff haben, wohl keine größeren Events mehr möglich sind?
Schellhorn: Ich denke, auch da muss man differenzieren und branchenspezifische Lösungen finden. Ein Theaterpublikum funktioniert anders als Besucher auf einem Musikfestival. Ich glaub schon, dass es Möglichkeiten gibt, mit negativ getesteten Ensembles zu spielen.
STANDARD: Sie selbst verlieren ja einen großen Teil Ihres touristischen Geschäfts mit einer Absage der Salzburger Festspiele: Wie fangen Sie das auf? Auch Ihr privates Kulturengagement – das jährliche Fest für Thomas Bernhard in Goldegg – leidet darunter.
Schellhorn: Die Bedeutung der Salzburger Festspiele ist auch im wirtschaftlichen Bereich eine enorme. Mein Unternehmen in Salzburg lukriert in den sechs Wochen 30 Prozent des Jahresumsatzes. Das fällt weg und ist eine enorme unternehmerische Herausforderung, ja geradezu wirtschaftlich kaum zu stemmen. In Goldegg wissen wir noch nichts, denn das Fest würde erst am dritten Wochenende im September stattfinden. Aber auch hier liegt das Problem: Wenn man intransparent arbeitet, von Fahrplänen spricht, sie aber nicht aushängt, so lebe nicht nur ich im Ungewissen, sondern jeder einzelne Künstler und jeder Beleuchter.
STANDARD: Haben Sie das Hin und Her zu den Museen verstanden? Was ging hier schief? Ist es richtig, so rasch wie möglich zu öffnen, oder auch einigermaßen unverantwortlich aus medizinischer Sicht?
Schellhorn: Natürlich müssen die Museen wieder öffnen, solange das aus Sicht der Gesundheit zu rechtfertigen ist. Museen sind Orte der Ruhe und Kontemplation, da kann man die Maßnahmen gut einhalten. Was mich ärgert, ist aber, dass man den Museen sagt, sie sollen öffnen, aber nicht darüber nachdenkt, wie man es finanziert, ohne Touristen und mit weniger zugelassenen Besuchern. Die Kosten für die wissenschaftliche Arbeit und die Restauration werden ja zum Teil über die Tickets querfinanziert, aber das dürfte an der Spitze des Kulturministeriums bis letzte Woche noch nicht angekommen sein.
STANDARD: Was wäre nun rasch und was langfristig zu tun? Sind Sie für ein Grundeinkommen-Modell, wie es in Deutschland nun teilweise kommt?
Schellhorn: Es sollte sich die beste Idee durchsetzen und nicht die ideologische Brille entscheiden. Es braucht branchenspezifische Hilfen, da es welche geben wird, die erst 2021 wieder in den Normalbetrieb wechseln können, andere eventuell schon im Herbst 2020. Die Grundeinkommensidee muss man sich genau anschauen, wenn es wie in Bayern ist, dass es "nur" die Kulturschaffenden bekommen, ist es das falsche Zeichen, weil viel mehr Menschen in dieser Branche arbeiten und ihren wichtigen Teil dazu beitragen. Ohne Lichttechnik bleibt die beste Schauspielerin im Dunkeln. Rasch braucht es Stufenpläne und Planungssicherheit für die einzelnen Kulturbranchen und langfristig sehr viele Gespräche mit den Vertretern aus der Branche, um die besten Maßnahmen zu finden, die auch aus gesundheitspolitischer Sicht vertretbar sind. So ehrlich müssen wir sein, dass wir da noch sehr lange über verschiedenste Hilfsmaßnahmen reden werden müssen – nicht nur reden, sondern auch konsequent umsetzen.