Washington – Praktisch jeden Tag trat US-Präsident Donald Trump in den vergangenen Wochen mit seiner ranghoch besetzten Corona-Taskforce vor die Presse. Am Dienstag gab US-Vizepräsident Mike Pence bekannt, dass die Regierung die Auflösung der Arbeitsgruppe prüfe. Das könne Ende Mai oder Anfang Juni geschehen und sei ein Zeichen des "enormen Fortschritts" im Kampf gegen das Coronavirus, sagte Pence am Dienstag.

Am Mittwoch entkräftete Trump diese Aussage wie üblich via Twitter wieder. "Die Taskforce wird ihre Arbeit für unbestimmte Zeit fortsetzen und sich weiter auf die Suche nach einer Impfung und möglichen Therapien konzentrieren."

Hintergrund der möglichen Auflösung der Taskforce war, dass immer mehr Bundesstaaten die Beschränkungen wieder lockern – zum Teil, obwohl es dort weiter eine hohe Zahl an Neuansteckungen gibt. Das entspricht dem Wunsch Trumps, der Druck macht, das Land wieder zu öffnen, um die verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu begrenzen. Er hat immer wieder seine Ungeduld über die Corona-Restriktionen zum Ausdruck gebracht, die zu einem weitgehenden Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität geführt haben.

Trump macht Druck

Während des Besuchs einer Honeywell-Fabrik in Arizona, wo Schutzmasken produziert werden, verkündete Trump in üblich selbstsicherer Manier: "Wir bringen die USA zurück an die Spitze." Man könne das Land jedoch nicht fünf Jahre lang zusperren, außerdem seien die Menschen in Amerika "Kämpfer". Das Unternehmen verlangt von den Beschäftigten des Werks, dass sie eine Maske am Arbeitsplatz tragen – was sie während des hohen Besuchs aus Washington auch taten. Dass Trump selbst dabei keine Maske trug, hinterlässt einen durchaus ironischen Beigeschmack.

Trumps Reise nach Arizona markierte das Ende einer wochenlangen Phase, in der er das Weiße Haus wegen der Pandemie kaum noch verlassen hatte. Ein halbes Jahr vor der Wahl sucht Trump wieder die Nähe zu seinen Anhängern und will bald auch nach Ohio reisen.

Immer mehr Bundesstaaten lockern trotz hoher Zahl an Neuansteckungen die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus.
Foto: AFP/BRENDAN SMIALOWSKI

Krise nicht unter Kontrolle

Im Sender ABC News räumte er allerdings sein, dass eine Wiedereröffnung der Wirtschaft zum Verlust von Menschenleben führen könne. Das sei "möglich", so Trump. Trotz der behaupteten Erfolge scheint die Pandemie in den USA aber längst nicht unter Kontrolle zu sein. Bisher wurden in den USA den Forschern der Universität Johns Hopkins zufolge rund 1,2 Millionen Ansteckungen nachgewiesen, rund 70.000 Menschen sind gestorben. Einem einflussreichen Modell zufolge, das auch von der Regierung bereits mehrfach herangezogen wurde, könnte die Zahl der Toten bis zum Hochsommer auf etwa 134.000 steigen.

Abseits davon hat der abgesetzte Direktor der US-Gesundheitsbehörde (HHS), Rick Bright, eine Beschwerde gegen die Regierung eingereicht. Bright prangert an, dass seine Warnungen vor dem Coronavirus im Jänner nicht ernst genommen worden seien und er Feindseligkeiten des Gesundheitsministers Alex Azar sowie anderer hochrangiger Mitarbeiter der Behörde ausgesetzt war.

Zwar müssen die Mitarbeiter der Honeywell-Fabrik in Arizona Schutzmasken tragen, für den US-Präsidenten gilt das aber offenbar nicht.
Foto: Reuters/TOM BRENNER

Brights Anwälte argumentierten, dass seine Abberufung als Direktor der Biomedical Advanced Research and Development Authority, einer Abteilung der HHS, gegen ein Bundesgesetz zum Schutz von Informanten (Whistleblower) der Regierung verstoße.

Spannungen bereits vor der Krise

In seiner Beschwerde sagt Bright, dass bereits vor der Corona-Krise Spannungen mit der HHS-Führung bestanden hätten. Seit 2017 habe er gegen "Vetternwirtschaft und Vergabe von Aufträgen an Unternehmen mit politischen Verbindungen zur Regierung" protestiert, heißt es in der Klage. Bright, ein Experte für Impfstoffe und Therapeutika, wurde 2016 vor Trumps Amtsantritt als Präsident auf den Posten berufen. Er werde am 14. Mai vor einem Gremium des US-Repräsentantenhauses aussagen, sagte eine Sprecherin von Bright am Dienstag auf Twitter. Bright fordere seine Wiedereinstellung und eine vollständige Untersuchung. (red, APA, 6.5.2020)