Heuer noch auf Urlaub nach Kroatien? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Die EU-Kommission will jedenfalls am Mittwoch ihre Empfehlungen zu den Grenzöffnungen abgeben. Dann wissen wir vielleicht mehr. Vielleicht auch nicht.
Brüssel – Die EU-Kommission fordert, die Grenzkontrollen im Schengenraum schrittweise wieder aufzuheben. "Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit", heißt es im Entwurf einer Mitteilung, der dem "Handelsblatt" vorliegt. Auch die deutsche Presseagentur berichtete am Dienstag unter Berufung auf den Entwurf von einem "flexiblen stufenweisen Plan", der das Ziel verfolge, die Kontrollen nach und nach aufzuheben.
Die Brüsseler Behörde will ihre Empfehlungen am Mittwoch vorstellen, gemeinsam mit Vorschlägen zum Tourismus.
Koordinierte Vorgehen
Ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen sei wichtig, um die wirtschaftliche Erholung in den EU-Staaten zu ermöglichen, argumentiert die Kommission. Diesen Prozess länger als nötig zu verzögern, so die Kommission, "würde nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden". Für die Außengrenzen der EU hatte sie jüngst empfohlen, die Einreisebeschränkungen bis mindestens Mitte Juni zu verlängern.
Gleichwohl warnt die Behörde davor, die Einreisebeschränkungen von heute auf morgen abzuschaffen. Eine zu schnelle und unkoordinierte Öffnung ohne die nötigen Begleitmaßnahmen könne einen "plötzlichen Anstieg von Ansteckungen" bewirken. Daher sei ein "sorgfältig kalibriertes Vorgehen" wichtig: So sollten die Kontrollen zunächst in Regionen gelockert werden, wo die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze sich vergleichbar verbesserten.
Voraussetzung sei auch, dass Sicherheitsvorkehrungen wie das Abstandhalten über die gesamte Reisedauer eingehalten werden könnten. Von "größter Bedeutung" sei, dass genügend Tests zur Verfügung stünden und die Behörden grenzüberschreitend bei der Kontaktverfolgung von Erkrankten zusammenarbeiteten. Reiseveranstalter und Zielländer von Touristen fordert die Behörde auf, Sicherheitskonzepte zu erarbeiten.
Köstinger erfreut über EU-Pläne
Erfreut zeigt sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger über die Empfehlung der EU-Kommission. "Die EU folgt damit unseren Argumenten, die wir seit Wochen einbringen, um zu einer schrittweisen Wiedererlangung der Reisefreiheit zu kommen", sagte Köstinger am Dienstag laut Aussendung.
"Geschlossene Grenzen können kein dauerhafter Zustand sein, wir haben immer darauf gedrängt, Überlegungen anzustellen, wie und unter welchen Rahmenbedingungen Grenzöffnungen wieder möglich sein können", so die Ministerin weiter.
Die Tourismusministerin hatte in den vergangenen Wochen für den Sommer mehrfach Grenzöffnungen zu jenen Ländern gefordert, "die im Kampf gegen das Coronavirus ähnlich erfolgreich sind wie Österreich", so Köstinger. "Das heißt, dass wir – unter ständiger Beobachtung der Infektionszahlen – Schritt für Schritt wieder zu offenen Grenzen kommen sollten", bekräftigte Köstinger.
"Ich begrüße sehr, dass die EU nun unseren Einschätzungen folgt und ein koordiniertes Vorgehen vorschlägt." Man erwarte mit Spannung die Details des Kommissionsvorschlags, der am Mittwoch vorgelegt werden soll. (APA, 12.5.2020)