Ein bisschen gewundert habe ich mich schon", sagt Elisabeth Schmied. Die Österreicherin reiste vor kurzem mit dem Zug von München nach Wien, um ihre kranke Mutter zu besuchen.Sie war vorbereitet, hatte ein ärztliches Attest dabei und auch eine Kopie des Passes der Mutter. Doch in Salzburg wollte dies alles gar niemand sehen. Schmied: "Ich bin nicht einmal kontrolliert worden, sondern konnte einfach umsteigen und weiterfahren."

Andere haben Gegenteiliges erlebt. So mussten etwa zwei Tiroler, die kurz mal ins bayerische Mittenwald zum Einkaufen fahren wollten, erfahren, dass das nicht so einfach geht wie früher.

Als sie an den deutschen Grenzern scheiterten, wendeten sie, um über Scharnitz zurück nach Österreich zu gelangen. Dort aber wurde ihnen mitgeteilt, dass nun eine 14-tägige Heimquarantäne fällig sei, da die beiden ja aus dem Ausland angereist seien.

Grundsätzlich gilt, dass natürlich jeder Österreicher und jede Österreicherin jederzeit in ihre Heimat einreisen können. Dies ist auch für Bürger anderer Staaten möglich, die in Österreich ihren Wohnsitz haben.

Test oder Quarantäne

Allerdings ist der Grenzübertritt nur an bestimmten Grenzübergängen erlaubt. Kleinere Grenzübergänge wie etwa Breitenberg oder Schwarzenberg an der deutschen Grenze in Oberösterreich werden bewacht, die Durchfahrt ist mit Betonblöcken und Barrieren blockiert.

Wer, wo es möglich ist, einreisen darf, muss sich dann zu einer "unverzüglich anzutretenden 14-tägigen selbstüberwachten Heimquarantäne" verpflichten, wie es in den Bestimmungen heißt. Diese Selbstisolation kann umgehen, wer stattdessen einen negativen molekularbiologischen Test auf Sars-CoV-2 vorlegt.

Es gibt allerdings einige Ausnahmen: etwa Pendler, Personen, die im Güterverkehr tätig sind, in Österreich Tiere zu versorgen haben oder selbst hier zur Krankenbehandlung müssen.

Leichter ist es für Familien geworden. Seit dem 2. Mai gilt: Personen, die in Österreich Verwandte haben und aus einem Nachbarstaat einreisen, können ihre direkten Familienmitglieder besuchen.

Gemeint sind Eltern, Großeltern, Kinder, Enkelkinder und Geschwister. Familienbesuche gelten als "besonders berücksichtigungswürdiger Grund", müssen allerdings an der Grenze glaubhaft gemacht werden. Man sollte eine Geburtsurkunde, Meldebestätigung oder die Passkopie des Familienmitglieds mit sich führen.

Problem: Rückreise

Mühsam wird es auch bei der Rückreise nach Deutschland. Hat man sich länger als 48 Stunden in Österreich aufgehalten, muss man in 14-tägige Heimquarantäne.Allerdings hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht am Dienstag eine generelle Quarantäne für alle Heimkehrer außer Kraft gesetzt – mit der Begründung, die weltweiten Corona-Fallzahlen ließen es nicht zu, Einzelreisende pauschal als krankheitsverdächtig anzusehen. Die Freiheit des Einzelnen werde dadurch zu sehr beschränkt.

Die Ungeduld und der Wunsch, sich wieder frei bewegen zu können, werden ohnehin in allen Ländern täglich größer. Die EU-Kommission will am Mittwoch beim Öffnen der Binnengrenzen ein vorsichtiges und abgestimmtes Vorgehen der EU-Staaten vorschlagen. Eine sofortige Rückkehr zum eigentlich kontrollfreien Schengenraum fordert die Brüsseler Behörde aber nicht.

Stattdessen schlägt sie in einem Papier, aus dem die Deutsche Presse Agentur zitiert, vor, die Kontrollen nach und nach aufzuheben. Zunächst sollten die Kontrollen zu jenen Ländern mit einer ähnlichen Virus-Situation gelockert werden. Dabei müsse es genügend Test- und Krankenhauskapazitäten geben. "Die EU folgt damit unseren Argumenten, geschlossene Grenzen können kein dauerhafter Zustand sein", zeigt sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erfreut. Deutschland und Österreich führen ohnehin seit Wochen bilaterale Gespräche. Doch wann die Grenzen wieder offen sein werden, ist noch nicht klar. Es heißt also weiterhin: Bitte warten. (bau, 12.5.2020)

Beispiel: Raum Bregenz-Konstanz

Am Bodensee trennen die Schlagbäume im Dreiländereck Österreich-Deutschland-Schweiz derzeit ganze Familien. Für Pendler wurden – nicht zuletzt auf Drängen der Schweizer, die ihre Grenzgänger brauchen – Ausnahmeregelungen geschaffen, um die Wirtschaft am Laufen zu halten. Am Dienstagnachmittag traf sich die Internationale Bodenseekonferenz, der regionale Zusammenschluss von Bayern, Baden-Württemberg, sechs Schweizer Kantonen, Liechtenstein sowie Vorarlberg, das derzeit den Vorsitz innehat, um das weitere Vorgehen zu beraten. Ziel sei es, die Problematik "den Hauptstädten" ins Bewusstsein zu rufen, um so für Grenzöffnungen zu sorgen. (ars)

Beispiel: Raum Innsbruck-Bozen

Am Brenner ist die Situation derzeit verwirrend. Lkws dürfen praktisch ungehindert passieren. Für sie ist die Autobahn reserviert, und es werden Stichproben-Gesundheitschecks vorgenommen. Pkws müssen über die Bundesstraße ausweichen. Dort gilt: Grenzübertritt ist nur für Besuche im engen Familienkreis oder für Pendler gestattet. Studenten gelten zwar als Letztere, allerdings kann es vorkommen, dass ihnen dennoch die Einreise verweigert wird, weil derzeit kein_Unibetrieb ist. Die Beamten an der Grenze würden laufend nachgeschult, heißt es dazu seitens der Behörde. Züge dürfen nicht passieren, Fahrgäste müssen zu Fuß die Grenze überqueren. (ars)

Beispiel: EuRegio Salzburg

Für die _EuRegio-Salzburg mit den Landkreisen Traunstein, Berchtesgaden und dem Bundesland Salzburg sind die geschlossenen Grenzen eine Katastrophe. Die Liste der Probleme spannt sich von mehrstündigen Pendlerstaus (Salzburg-Freilassing und Kleines Deutsches Eck) über grenzübergreifend bewirtschaftete Almen bis hin zu plötzlich geteilten Städten und Dörfern (Oberndorf-Laufen, Großgmain-Bayerisch Gmain). Der Zorn in der Bevölkerung ist groß: Zuletzt haben Anrainer die Grenzgitter in Großgmain in Eigenregie entfernt. Ab Mittwoch soll zwischen Großgmain und Bayerisch Gmain ein stark eingeschränkter Grenzübertritt möglich werden. (neu)

Beispiel: Region Braunau-Passau

Die Inn-Brücke zwischen Braunau und Simbach ist seit Wochen geschlossen, auch die Grenzstadt Passau erfährt eine Zäsur: Viele Grenzübergänge sind dicht, an den anderen wird kontrolliert. Weil insgesamt zwischen Oberösterreich und Bayern nur wenige Übergänge offen sind, kommt es oft zu langen Umwegen. Vor allem die Öffnung der kleineren Übergänge sehnen die Anrainer daher herbei. Mit Passagierschein von Arbeitgeber oder Spital kann man die Grenze überqueren, darauf folgt aber in der Regel eine 14-tägige Heimquarantäne. Am Muttertag setzten die Grenzbeamten auf Kulanz: Wer glaubhaft machen konnte, seine Mama zu besuchen, durfte passieren. (saw)

Beispiel: Region Wien-Bratislava

Kaum zwei Hauptstädte liegen so nah beisammen wie Wien und Bratislava. Entsprechend rege ist hier sonst der Grenzverkehr. Wer derzeit in die Slowakei einreist, muss jedoch eine staatliche Quarantäneeinrichtung aufsuchen. Selbst wer dort negativ auf Covid-19 getestet wird, muss den Rest der 14-tägigen Pflichtquarantäne in Heimisolation verbringen. Ausnahmen gibt es etwa für Pendler, die nicht mehr als 30 Kilometer von der Grenze entfernt arbeiten. Für Pendler im Gesundheitsbereich mit Job in Wien, Niederösterreich oder dem Burgenland entfällt diese Beschränkung. Sie müssen aber einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter ist als 96 Stunden. (schub)

Beispiel: Raum Graz-Ljubjana-Zagreb-Triest

"Nach dem Lockdown gab es zwar eine kurze Schockstarre, aber jetzt sind wir beim Transitverkehr schon fast wieder beim Ursprungsstand", sagt der steirische Polizeisprecher Markus Lamb. Der Pendlerverkehr aus Slowenien in die steirischen Betriebe wie Magna Steyr halte sich in Grenzen. Individualreisen in den Süden seien praktisch eingestellt, nur vereinzelt würden ausreisende Touristen registriert, die am slowenischen oder kroatischen Meer ein Haus oder Boot besitzen. Detto in Kärnten. Der Individualgrenzverkehr sei, nicht zuletzt wegen der Quarantänevorschriften, de facto gestoppt, sagt der Kärntner Polizeisprecher Rainer Dionisio. (mue) (12.5.2020)