Berlin – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland für den Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich gemacht und Konsequenzen angedroht. Dass die Spuren des Angriffs zum russischen Geheimdienst führten, sei "mehr als unangenehm", sagte Merkel am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags – sie finde es "ungeheuerlich".

Ein solcher Vorfall "stört natürlich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte die Kanzlerin. "Wir behalten uns natürlich Maßnahmen gegen Russland vor." Merkel sprach von "harten Evidenzen, dass da auch russische Kräfte sind, die so vorgehen". Sie fügte hinzu: "Mich schmerzt das. Ich bemühe mich tagtäglich um ein besseres Verhältnis zu Russland." Sie wolle sich trotz der Erkenntnisse über Russlands Rolle bei dem Hackerangriff auch weiter um ein gutes Verhältnis bemühen, "aber das macht es natürlich nicht einfacher".

"Nehme diese Dinge sehr ernst"

Bei dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 hätten die Täter offenbar "relativ wahllos abgegriffen, was man kriegen konnte", sagte Merkel. Sie sei froh, dass nun eine "konkrete Person" auf der Fahndungsliste stehe. "Ich nehme diese Dinge sehr ernst." Nicht nur ihr eigenes Bundestagsbüro sei Ziel des Angriffs geworden, sondern auch andere, betonte Merkel.

Laut Medienberichten haben deutsche Ermittler den mutmaßlichen Hauptverantwortlichen identifiziert: Es soll sich um einen Agenten des russischen Militärgeheimdiensts GRU handeln. Im Bundestag hatte der Angriff im Mai 2015 die IT-Infrastruktur komplett lahmgelegt. Um ihn zu stoppen, musste das gesamte Parlament über Tage vom Netz genommen werden. (APA, 13.5.2020)