Der pensionierte Strafrichter Josef Geisler sagt für die Leitung der Untersuchungskommission der Causa Ischgl ab.
Ronald Rohrer übernimmt die Ischgl-Kommission.
Der ehemalige Richter Josef Geisler zieht sich als Vorsitzender der Untersuchungskommission zur Aufarbeitung des Corona-Krisenmanagements in Tirol zurück, teilten mehrere Abgeordnete vor der Landtagssitzung am Donnerstag mit. Auf ihn soll Ronald Rohrer, Verfahrensrichter im Eurofighter-U-Ausschuss und ehemaliger Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, folgen.
Geisler habe noch Mittwochabend erklärt, er wolle sich das "nicht antun", hieß es aus Landtagskreisen. Er war zuvor aufgrund mangelnder Unabhängigkeit in die Kritik geraten, weil er etwa im Personenkomitee von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) bei der Landtagswahl 2018 vertreten war.
Rohrer alleiniger Vorsitz
Rohrer wird nun den alleinigen Vorsitz der Untersuchungskommission übernehmen. Dieser Beschluss sei von der Landesregierung bereits am Donnerstag kurz vor der Landtagssitzung gefasst worden, erklärte Platter in der "Aktuellen Stunde".
Der Schweizer Krisenmanager Bruno Hersche, der ursprünglich gemeinsam mit Geisler den Vorsitz hätte führen sollen, wird hingegen einfaches Mitglied der Kommission. Alle übrigen Mitglieder könne sich Rohrer nun selbst zusammenstellen, erklärte Platter. Auch das Einvernehmen mit dem Gesundheitsministerium bezüglich Rohrer sei gegeben, so der Landeshauptmann.
Die Einsetzung Rohrers sei durch die Landesregierung erfolgt, da der Landtag in der Sitzung am Mittwoch die Landesregierung mit der Einsetzung der Kommission beauftragt hatte, erklärte Platter. Denn nur ein von der Landesregierung beauftragtes Expertengremium habe den vollen Zugriff auf Behördenakten. (APA, 14.5.2020)