Nach der Aufregung um den Corona-Regeln missachtenden Empfang im Kleinwalsertal verteidigte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sich und die Bevölkerung der Vorarlberger Enklave. Man habe versucht, den Besuch gut vorzubereiten, gewisse Dinge könne man aber nicht planen, sagte Kurz in der ZiB2 am Donnerstagabend. Die Menschen seien darauf hingewiesen worden, dass es sich um keine öffentliche Verantaltung handle, die Leute seien aber trotzdem gekommen. "Ich kann nur an jeden Einzelnen appellieren, die Regeln einzuhalten", so Kurz.

Eigene Fehler gestand der Kanzler nicht ein, "wir haben daraus gelernt" sagte Kurz lediglich. "Natürlich haben Menschen, die den Abstand nicht eingehalten haben, Fehler gemacht", fügte er hinzu. Kurz forderte aber Verständnis für die Bevölkerung im Kleinwalsertal, die "besonders gelitten" habe, wochenlang abgeschottet, "de facto eingesperrt" gewesen sei. Auf die Frage, warum keine Polizei vor Ort war, sagte Kurz: "Wir leben im kleinen Österreich und das ist ein sicheres Land."

Mehrfach beschuldigte Kurz Medienvertreter, sich nicht an die Abstandsregeln gehalten zu haben. Zunächst habe es bei der Ankunft "eine große Traube an Journalisten" gegeben und auch danach seien unter anderem Kameraleute nicht weit genug entfernt ihrer Arbeit nachgegangen. Darauf angesprochen, dass die anwesenden Einwohner auf die Aufforderung, den Abstand einzuhalten, mit Gelächter reagiert hätten, erwiderte Kurz: "Auch Journalisten haben gelacht."

Kurz wies darauf hin, dass nun ein neues Sicherheitskonzept für die Bundesländertage erarbeitet worden sei. Damit sollen künftig "spontane Menschenansammlungen" vermieden und der 1-Meter-Abstand gewährleistet werden, wie das Bundeskanzleramt bereits zuvor mitgeteilt hatte.

Die Ankunftszeiten werden künftig nicht mehr im Vorfeld veröffentlicht. Bei Medienterminen werden Kamerateams und Reporter mit Bodenmarkierungen auf – Coronaschutz-gerechten – Abstand gehalten. Für Indoor-Medientermine wird es "geregelten Einlass" geben. Outdoor-Termine sollen von der Polizei gesichert werden.

"Keine einfache Zeit" für Lunacek

Kurz äußerte sich in der ZiB2 auch zu Gerüchten rund um den Rücktritt von Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne): Sie habe "keine einfache Zeit" gehabt, Entscheidungen wie diese seien aber "höchstpersönlich". Er habe zu Lunacek "ein gutes persönliches Verhältnis". Auf die Frage, ob im Fall ihres Rücktritts die Kultur-Zuständigkeit wieder zur ÖVP wechseln könnte, versicherte er: "Die Ressortverteilungen sind klar'" und "sie werden sich auch nicht ändern".

Was die angespannte Situation im Kulturbereich betrifft, bekräftigte Kurz, er hoffe, dass "wir in den nächsten Tagen ein Konzept vorlegen können, wie wir auch die Kulturnation Österreich wieder auferstehen lassen können". Darum "bemühen wir uns natürlich unabhängig von Personen". (maa, APA, 14.5.2020)