Andreas Kalbitz, bisher Chef der AfD-Brandenburg, ist nicht mehr in der AfD. "Flügel"-Chef Björn Höcke ist derweil mit der Auflösung des Flügel beschäftigt – oder nicht, je nachdem, wem man glaubt.
Der Chef der AfD-Landesorganisation in Brandenburg Andreas Kalbitz ist vom Bundesvorstand der AfD aus seiner Partei ausgeschlossen worden. Kalbitz, der im vergangenen Herbst noch Spitzenkandidat in seinem Bundesland war, soll der Parteiführung Kontakte zu einer Neonazi-Organisation gestanden haben. Er sei womöglich auf einer "Interessenten- und Kontaktliste" der "Heimattreuen Deutschen Jugend" gestanden, so heißt es in Medienberichten. Kalbitz selbst bezeichnete dies als "durchaus möglich und wahrscheinlich".
Kalbitz, einem prominenten Vertreter des rechten Flügels in der AfD war bereits während des Wahlkampfes in Brandenburg im vergangenen Jahr Kontakt mit Neonazis vorgeworfen worden. Unter anderem wurde publik, dass er 2007 mit Mitgliedern der NPD zu einem Neonazi-Aufmarsch nach Athen gereist war, auf dem auch die Hakenkreuz-Flagge gehisst wurde. Allen Vorwürfen zu Trotz, fuhr die AfD bei der Regionalwahl im vergangenen September das Rekordergebnis von 23,5 Prozent ein.
Fragen zum "Flügel"
Der rechte Flügel, der den Namen "der Flügel" trug, war von der AfD-Führung vor einigen Monaten aufgelöst worden. Sie hatte bis Ende April Belege dafür verlangt, dass dies tatsächlich erfolgen würde. Diese blieben dem Vernehmen nach bisher aber aus. Der Bundesvorstand wollte daher bei seinem virtuellen Zusammenkunft auch prüfen, wie in dieser Frage weiter zu verfahren sei.
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den "Flügel" Mitte März als rechtsextrem eingestuft und unter Beobachtung gestellt. Eine Woche später fasste der AfD-Bundesvorstand einen Beschluss, in dem die Auflösung des "Flügels" bis Ende April verlangt wurde.
In der Folge sorgten Äußerungen führender "Flügel"-Vertreter zunächst für Verwirrung. Die beiden Köpfe der Gruppierung, der Thüringer Landesparteichef Björn Höcke und sein Brandenburger Kollege Andreas Kalbitz, formulierten schließlich eine Aufforderung an diejenigen, "die sich der Interessensgemeinschaft angehörig fühlen", bis zum 30. April ihre Aktivitäten in diesem Rahmen einzustellen. (red, 15.5.2020)