Trotz der Lockerungen bei Geschäftssperren und Ausgangsbeschränkungen kommt die Wirtschaft nicht in Schwung. Das zeigt sich besonders stark am Arbeitsmarkt, wo zuletzt mehr als 1,3 Millionen Personen in Kurzarbeit waren und die Zahl der Jobsuchenden Mitte April auf die Rekordzahl von 588.000 explodiert ist. Trotz der Öffnung von Geschäften, Gastronomie und anderen Betrieben ist die Zahl der Arbeitslosen nur um 55.500 Personen gesunken.

Per 18. Mai waren somit etwa 523.000 Menschen arbeitslos, gab Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Dienstag bekannt. Die "Abflachung der Kurve" ist der Erholung der Bauwirtschaft geschuldet, während es im Tourismus, in der Gastronomie und im Handel keine nennenswerte Erholung zu geben scheint.

Budget wird aufgestockt

Zudem muss das Budget für Kurzarbeit wegen des starken Andrangs neuerlich ausgeweitet werden: von zehn auf zwölf Milliarden Euro, wie Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erklärte. Allerdings hofft er, dass die Mittel nicht voll ausgeschöpft werden. Aschbacher meinte, dass zumindest die Dynamik bei den Neuanträgen zurückgehe, die zuletzt unter 3.000 Ansuchen pro Woche gesunken sei.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) bekräftigte ihr Vorhaben, die Widerstandsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft zu erhöhen und versorgungskritische Sektoren zu stärken. Sie sparte dabei nicht mit markigen Worten und sprach von der Verbesserung der "wirtschaftlichen Landesverteidigung". Mehr Autarkie strebt sie unter anderem bei medizinischen Produkten wie Schutzmasken an. Auch die digitale Infrastruktur soll verbessert werden. Zudem sollen die Rahmenbedingungen für verloren gegangene oder bedrohte Produktionen verbessert werden. Zuletzt gab es ja Diskussionen über ein Aus der Penicillin-Produktion von Novartis in Kundl – der letzten in Europa. (as, 19.5.2020)