Erfreut zeigt sich Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch über das von der EU-Kommission eingerichtete Expertengremium gegen Desinformation in Europa: "Fake News und Desinformation gefährden zunehmend unsere Demokratie in Europa", erklärte die Ministerin in einer Stellungnahme. Über die sogenannten Hygiene-Demonstrationen in Deutschland zeigte sie sich besorgt.

Vor allem Social Media-Plattformen böten einen "optimalen Nährboden" für Verbreitung von Desinformation. "Gerade beim Thema Corona kann Desinformation aber eine ernsthafte Gefahr für die eigene, aber auch für die öffentliche Gesundheit darstellen."

Fake News und Verschwörungstheorien seien an sich ein bekanntes Problem, so Edtstadler weiter, dennoch beobachte sie seit Wochen die Entwicklungen in Deutschland, wo bei stark besuchten Corona-Demos nicht nur Falschinformationen, sondern teilweise auch antisemitische Botschaften verbreitet würden: "Wir beobachten diese Entwicklungen mit großer Sorge, besonders vor dem Hintergrund des steigenden Antisemitismus in ganz Europa."

Maßnahmen

Edtstadler äußerte sich "froh" darüber, dass die EU-Kommission, "allen voran Vize-Kommissionspräsidentin Vera Jourova", das Thema Desinformation aufgreife und mit der Förderung des European Digital Media Observatory (EDMO) aktiv weitere Maßnahmen gegen Desinformation und Verschwörungstheorien auf europäischer Ebene ankündige. "Ich habe vollstes Vertrauen in die Vize-Kommissionspräsidentin, dass dies stets im Einklang mit den europäischen Grundwerten wie der Meinungsfreiheit geschieht", so Edtstadler. (APA, 3.6.2020)