Angenehm ist ein Auftritt im U-Ausschuss für die wenigsten. Aber er ist Pflicht. Wer in Österreich wohnt und geladen wird, muss dem nachkommen. Das gilt auch für jene Damen und Herren, deren Kontostand mehr als sechs Nullen beinhaltet. Sie sind nicht aus Jux und Tollerei geladen – sondern weil sie sich samt ihren Unternehmen in die Politik einmischen.

Heidi Horten spendete der ÖVP monatlich mehr Geld, als ein normaler Wähler im Jahr verdient. Johann Grafs Novomatic "kooperiert" mit FPÖ-nahen Vereinen und erfüllte Postenwünsche. Gaston Glocks Ehefrau Kathrin avancierte unter Türkis-Blau zur Aufsichtsrätin. Ähnliches gilt für René Benko und Stefan Pierer, die dem U-Ausschuss noch Rede und Antwort werden stehen müssen.

Der Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre hat am Donnerstag begonnen.
Foto: Christian Fischer

Der erste Versuch, den heimischen Finanzadel zu befragen, scheiterte allerdings spektakulär. Graf, Horten und Glock übermittelten ihre Absagen – aus gesundheitlichen Gründen. Das gilt es nun genau zu prüfen, im Zweifel durch den Amtsarzt. Das ist keine Schikane für Reiche, sondern der Rechtsstaat. Bei ernsthaften gesundheitlichen Risiken ist ein Fernbleiben absolut notwendig, sonst nicht.

Allerdings avancierte der erste Tag des U-Ausschusses zum Abstandsfiasko, imaginäre Babyelefanten wurden zertrampelt. Das macht Absagen mit Verweis auf das Coronavirus allzu einfach. Hier muss das Parlament nachbessern, auch im Sinne von Journalisten und Abgeordneten. (Fabian Schmid, 4.6.2020)