Wien – Der parlamentarische Untersuchungsausschuss könnte das Ibiza-Video direkt vom mutmaßlichen Drahtzieher Julian H. bekommen. Sein Anwalt Johannes Eisenberg hat es in einem Schreiben angeboten. Ob man das Angebot annimmt, soll am Montag in einer Sitzung der U-Ausschuss-Fraktionsführer entschieden werden. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat dafür ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.

Eisenberg wurde von den Behörden nie um das Video gefragt, dem Vernehmen nach hätte er es jederzeit übermittelt.

Die rechtliche Einschätzung des Rechts- und Legislativdiensts des Parlaments, wie in dieser Sache zu verfahren ist, wird am Freitag vorliegen, hieß es Donnerstagnachmittag aus dem Büro Sobotkas. Eisenberg hat die unveränderte Originalversion samt Tonspur offeriert. Ob das Angebot angenommen wird, sollen die Fraktionsführer am Montag entscheiden. Ein ursprünglich für Freitag anberaumtes Treffen wurde aufgrund einer Terminkollision Sobotkas verschoben.

Ausschuss ohne Video

Die Tatsache, dass das Video schon Ende April von der Soko Tape sichergestellt wurde, dem U-Ausschuss aber noch nicht übergeben wurde beziehungsweise nicht einmal klar ist, wann dies der Fall sein wird, hat diese Woche für große Aufregung gesorgt. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte im U-Ausschuss erklärt, dass die Auswertung lange dauerte, weil sie komplex war – und dass die Staatsanwaltschaft für die Weitergabe zuständig sei. (APA, red, 11.6.2020)