Berlin – Die deutsche Bundesregierung plant eine wissenschaftliche Untersuchung zu möglichen rassistischen Tendenzen in der Polizei. Die Bundesministerien für Inneres und Justiz seien "derzeit in der konzeptionellen Entwicklung für eine Studie zu 'Racial Profiling' in der Polizei", sagte ein Sprecher des Innenressorts der "Welt" vom Donnerstag. Das Studien-Design stehe im Einzelnen noch nicht fest.

Der Begriff "Racial Profiling" bezeichnet den Umstand, dass Beamte Menschen allein aufgrund von äußeren Merkmalen wie der Hautfarbe kontrollieren, ohne dass es dafür einen Anlass gibt. Dies ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten.

Grünen-Sprecherin fordert genauere Zahlen

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, der in den USA Opfer von Polizeigewalt wurde, wird auch in Europa über solche Vorkommnisse debattiert. Inzwischen gibt es in Deutschland Forderungen nach unabhängigen Beschwerdestellen.

Die innenpolitische Sprecherin der deutschen Grünen im Bundestag Irene Mihalic beklagte, dass es zu wenig Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Einstellungen in Reihen der Polizei gebe. Auf NDR Info forderte sie am Mittwoch eine genaue Untersuchung: "Wir brauchen endlich belastbare Zahlen zu diesem Thema."

Mihalic verwies darauf, dass ihre Partei die Innenminister von Bund und Ländern seit längerer Zeit aufgefordert habe, "endlich eine wissenschaftliche Studie in Auftrag zu geben, ob es verfassungsfeindliche oder rassistische Einstellungsmuster innerhalb der Polizei gibt". Dies sei auch im Interesse der vielen Beamten, die jeden Tag tadellos ihren Dienst machten. (APA, 11.6.2020)