Wien/Innsbruck – Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer hat am Sonntag massive Kritik an der Tiroler ÖVP in der Causa rund um Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler geübt, der eine WWF-Aktivistin "widerwärtiges Luder" genannt hatte. In der ORF-Sendung "Hohes Haus" meinte sie: "Wir haben ein Problem mit strukturellem Sexismus, auch die Tiroler ÖVP hat ganz eindeutig so ein Problem."

Maurer kritisierte auch Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Dessen Neuwahlandrohung sei "unsäglich" gewesen, diese Reaktion jedenfalls "eindeutig der falsche Weg". Platter hätte sich eindeutiger positionieren müssen, so Maurer.

Es zeige auch, dass die Tiroler ÖVP "dringend" eine intensive Auseinandersetzung mit strukturellem Sexismus brauche. Als erste Reaktion hätte sie sich erwartet, dass dieser Sager als "völlig inakzeptabel" bezeichnet werde, so Maurer. Die Versuche, ihn zu relativieren, zeugten davon, dass man das Problem nicht ernst nehme, und seien "erbärmlich".

Rückblick

Geislers leistete sich den Fauxpas am 3. Juni. Geislers Sprecherin lieferte daraufhin eine wirre Erklärung, die die Gemüter nicht wirklich beruhigen konnte: "Luada" werde "in Tirol umgangssprachlich für eine schlitzohrige, hartnäckige Person verwendet, die einen austrickst". Zunächst entschuldigte sich der Landeshauptmann-Stellvertreter schriftlich dafür, später erfolgte auch noch ein Treffen mit der betroffenen WWF-Aktivistin.

Manche Grünen wollten sich mit der Entschuldigung jedoch nicht abfinden und forderten Konsequenzen, ohne dabei explizit den Rücktritt zu fordern. Der Landesvorstand der Partei beschloss jedoch, dass der Koalitionsausschuss einberufen werden soll. Daraufhin warnte sie Landeshauptmann Platter vor "politischen Spielchen". Und weiter: "Weder die Tiroler Bevölkerung noch ich hätten in dieser Krise Verständnis für Neuwahlen."

Am vergangenen Mittwoch einigten sich ÖVP und Grüne im Koalitionsausschusses auf eine gemeinsame Erklärung, wie beiden Parteien in gleichlautenden Aussendungen mitteilten. In der Causa Geisler fand man darin eine gemeinsame Sprachregelung. Es stehe außer Frage, dass es sich bei der Äußerung um eine "indiskutable Entgleisung" handle. Geisler sehe diesen Fehler ein. "Ein respektvoller und wertschätzender Umgang mit allen Menschen ist für die Koalition ein unverzichtbarer Bestandteil der gemeinsamen Arbeit und soll es auch bleiben", so Schwarz und Grün.

Allerdings sollen drei der vier grünen Landtagsabgeordneten die im Koalitionsausschuss mit der ÖVP erarbeitete Erklärung abgelehnt haben. Das werde man "weder bestätigen noch dementieren", sagte ein Grünen-Sprecher der APA und verwies auf die im Koalitionsausschuss einhellig erzielte Einigung. Die Begeisterung habe sich bei den Grünen aber "allgemein in Grenzen gehalten". (APA, red, 14.6.2020)