Verkehrsstadträtin und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und City-Bezirksvorsteher Markus Figl sind drauf und dran, den inneren Kern der Bundeshauptstadt möglichst autofrei zu machen. Zu erwarten sind zahlreiche Ausnahmen für Anrainer, für den Geschäfts- und Berufsverkehr und für Taxis.
Es soll ja noch Menschen geben, die mit dem eigenen Auto ins Kino in die Wiener Innenstadt fahren. Oder zum Italiener. Oder zum Coiffeur. Damit wird es bald vorbei sein, denn die grüne Verkehrsstadträtin und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein und der türkise City-Bezirksvorsteher Markus Figl sind drauf und dran, den inneren Kern der Bundeshauptstadt möglichst autofrei zu machen. Die Details des spruchreifen Plans sollen nächste Woche präsentiert werden.
Zu erwarten sind zahlreiche Ausnahmen für Anrainer, für den Geschäfts- und Berufsverkehr und für Taxis, auch das Abholen gekaufter Waren wird möglich bleiben – wer soll denn sonst die teuren Parkgaragen in der Innenstadt erhalten? Von einer wirklich autofreien City, in der außer Fußgängern nur mehr Öffis, Radler und Fiaker unterwegs sein dürfen, kann also nicht die Rede sein. Doch eine weitgehende Einschränkung des privaten Autoverkehrs ist dennoch bemerkenswert. Auch politisch.
ÖVP und Wirtschaft sind üblicherweise allergisch gegen Fahrverbote. Doch Markus Figl muss wie kein anderer Bezirkschef neben den Wirtschaftstreibenden auch auf seine Cashcow, den Tourismus, schauen, der nach der Coronavirus-Krise hoffentlich wieder anspringen wird. Und Touristen sitzen nun einmal nicht gern in CO2-Nebelschwaden – Wienerinnen und Wiener zwar auch nicht, aber Urlauber können sich aussuchen, wohin der Städtetrip gehen soll.
Wahlentscheidende Brocken
Antriebsfeder für die doch überraschende Einigung zwischen Grün und Türkis im ersten Bezirk sind natürlich die Wien-Wahlen im Herbst. Die Stadt-ÖVP demonstriert (der SPÖ), dass auch auf kleinerer Ebene eine Zusammenarbeit wie im Bund möglich ist.
Für die Grünen ist es zuletzt schwieriger geworden, sich mit grünen Themen in Position zu bringen. Die große Stadtregierungsschwester SPÖ trommelt Klimaschutz und Co bei jeder Gelegenheit. Zu Jahresbeginn haben Bürgermeister Michael Ludwig und Genossinnen sogar ein sozialdemokratisches Manifest für einen "Klimaschutz-Turbo" präsentiert. Nach dem roten Njet zu einer von den Grünen bevorzugten Citymaut konnte Birgit Hebein zuletzt kleinere Überraschungscoups wie die Pop-up-Radwege landen.
Die großen Brocken der Wiener Verkehrspolitik warten aber noch auf alle Parteien: eine einheitliche Parkpickerlregelung und die Eindämmung des Pendlerverkehrs in den Außenbezirken. Das kann wahlentscheidend sein. (Michael Simoner, 14.6.2020)