Der türkische Präsident Tayyip Erdoğan fordert von der Nato eine stärkere Unterstützung seiner Interessen.
Ankara – Die Türkei hat erneut Angriffe auf kurdische Ziele im Nordirak geflogen. Sie richteten habe sich laut Verteidigungsministerium gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Region ihrer Hochburg in den Kandil-Bergen nahe der iranischen Grenze sowie in den Gebieten Sinjar, Zap, Avasin-Basyan und Hakurk.
"Die PKK und andere terroristische Elemente bedrohen die Sicherheit unseres Volkes und Grenzen mit vermehrten Anschlägen auf unsere Außenposten und Stützpunkte", hieß es am Sonntagabend. "Die Claw-Eagle-Operation hat begonnen. Unsere Flugzeuge bringen die Höhlen über den Köpfen der Terroristen zum Einsturz", schrieb das Ministerium auf Twitter.
Diyarbakır und Malatya
Die Kampfflugzeuge seien von verschiedenen Luftwaffenstützpunkten in der Türkei gestartet, insbesondere von den Militärbasen in den südöstlichen Städten Diyarbakır und Malatya, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person aus Sicherheitskreisen der Nachrichtenagentur Reuters.
Die PKK, die von der Türkei, den USA und der EU als Terrorgruppe eingestuft wird, kämpft seit 1984 gegen den türkischen Staat. Mehr als 40.000 Menschen wurden in dem Konflikt bisher getötet. Die Türkei nimmt regelmäßig PKK-Kämpfer ins Visier, sowohl im überwiegend kurdischen Südosten der Türkei als auch im Nordirak.
Nato-Verteidigungsplan für Osteuropa
Die Türkei blockiert in der Nato die Umsetzung von neuen Verteidigungsplanungen für Osteuropa. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Ankara der Arbeit mit den geheimen Dokumenten erst dann zustimmen, wenn die Bündnispartner der Türkei im Gegenzug eine stärkere Unterstützung ihrer Interessen zusichern.
Die Türkei fordert beispielsweise, die Kurdengruppen PYD und YPG als Terrororganisationen einzustufen. Etliche Bündnispartner lehnen das ab.
Brisant ist die Blockade vor allem, weil die Verteidigungsplanungen (Graduated response plans) ein Schlüsselelement der Abschreckungsmaßnahmen der Nato gegen Russland sind. Sie geben zum Beispiel detailliert vor, wie bedrohte Verbündete im Krisen- oder Angriffsfall unterstützt werden sollen. Dazu werden beispielsweise konkrete Alarmierungszeiten für die superschnelle Nato-Eingreiftruppe (VJTF) festgelegt. (red, APA, 15.6.2020)