Innsbruck – Tirols Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe wird trotz interner Kritik im Zuge der "Widerwärtiges Luder"-Causa rund um ihren Regierungskollegen Josef Geisler (ÖVP) auch nach der Parteivorstandssitzung am Dienstagabend noch grüne Frontfrau sein – zumindest wenn es nach der Tiroler Parteispitze geht. Es werde aus heutiger Sicht in dem zehnköpfigen Gremium sicher keine Personaldebatte geben, sagte ein Sprecher.

Mit einer Abstimmung über Personalien sei ebenfalls nicht zu rechen. Zudem wurde darauf verwiesen, dass dem Vorstand Personalbeschlüsse laut Statuten rechtlich gar nicht möglich sind. Auch etwaige Anträge stünden derzeit nicht auf der Tagesordnung, so der Sprecher. Am Dienstag soll es nach einem Vorstandstreffen der Grünen einen Presseaussendung geben. Am Montag tagte bereits der grüne Klub. Auch dort soll keine Debatte über Felipe stattgefunden haben.

"Inhaltliche Aufarbeitung"

Der Vorstand werde sich der "inhaltlichen Aufarbeitung" der Debatten der vergangenen Tage widmen, hieß es. Im Fokus stehe die Beschäftigung mit der gemeinsam mit ÖVP am Mittwoch nach stundenlanger Sitzung im Koalitionsausschuss erarbeiteten Erklärung. Darin hatten die Koalitionäre eine Sprachregelung zur Causa Geisler gefunden, Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen vereinbart und den Naturschutz als Schwerpunkt für das Konjunkturpaket 2021 definiert. Um Fragen wie "Patriarchat und Sexismus" werde es auch in der Vorstandssitzung am Dienstag gehen, hieß es.

Die parteiintern nicht unumstrittene Felipe war zuletzt auch wegen ihrer "Definition" von Feminismus, zu der ihres Erachtens "Versöhnlichkeit" gehöre, in die Kritik geraten. Widerstand gegen die gemeinsame Erklärung mit der ÖVP gab es offenbar auch im Landtagsklub. Drei der vier Landtagsabgeordneten sollen dagegen gestimmt haben, im "erweiterten Klub" wurde sie laut "Tiroler Tageszeitung" jedoch mehrheitlich angenommen.

ÖVP sieht Causa bereits als erledigt an

Die Tiroler Volkspartei erachtet das Thema bereits als erledigt. Der Koalitionsausschuss vergangene Woche habe die "Einheit wiederhergestellt", sagte ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf am Montag. Geisler habe sich im Ausschuss und in der Landesregierung erneut entschuldigt.

Die schwarz-grüne Zusammenarbeit sah Wolf durch den Vorfall nicht gefährdet: "Wir gehen davon aus, dass wir einen Koalitionspartner haben, auf den wir uns verlassen können", denn man habe in den vergangenen sieben Jahren "sehr gut regiert". Felipe sitzt für Wolf fest im Sattel. (APA, 15.6.2020)