Genf – Afrikanische Staaten wollen Rassismus und mögliche Menschenrechtsverletzungen in den USA und anderen Staaten der Welt von einer Untersuchungskommission beleuchten lassen. Das geht aus dem Entwurf für eine Resolution hervor, die sie dem UN-Menschenrechtsrat am Dienstag vorgeschlagen haben. Eine Abstimmung ist frühestens am Donnerstag zu erwarten.

Eine solche Kommission, die sich in erster Linie mit der Situation in einem westlichen Land befasst, wäre ein beispielloser Vorgang. Keine der 31 Untersuchungskommissionen und Missionen zur Faktenfindung, die der Rat seit 2006 beschlossen hat, bezogen sich auf die Lage in einem westlichen Land. Die seit 2017 eingerichteten Kommissionen drehten sich um die Lage in Venezuela, Myanmar, dem Kongo, den palästinensischen Gebieten und im Jemen.

Dringlichkeitssitzung startet am Mittwoch

Am Mittwochnachmittag beginnt auf Antrag der afrikanischen Staaten eine Dringlichkeitsdebatte im Rat, der diese Woche seine im März wegen der Corona-Krise abgebrochene Frühjahrssitzung fortsetzt. Die Antragsteller wollten auch einem Mitglied der Familie von George Floyd Gehör verschaffen. Floyd, ein Afroamerikaner, war am 25. Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis getötet worden. Sein Tod hat Massenproteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in US-Städten und weltweit ausgelöst.

Im Entwurf der Resolution heißt es, dass Misshandlungen von Schwarzen etwa durch Sicherheitskräfte untersucht werden müssten, um Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Der Entwurf lieg der Deutschen Presse-Agentur vor.

Resolutionen können im UN-Menschenrechtsrat mit einfacher Mehrheit der 47 Ratsmitglieder beschlossen werden. Die Mitglieder werden jeweils für drei Jahre von der UN-Vollversammlung gewählt. Die USA waren 2018 aus dem Rat ausgeschieden. Sie warfen ihm unter anderem Israel-Feindlichkeit vor. Resolutionsentwürfe werden vor Abstimmungen in Verhandlungen immer noch stark verändert. (APA, 17.6.2020)