Vedran Džihić beschreibt in seinem "Kommentar der anderen", wie das Vučić-Regime in Serbien seit langer Zeit die mediale Öffentlichkeit, die Institutionen und das Parlament dominiert.
Große Sieger lieben große Gesten. Aleksandar Vučić, der Präsident und starke Mann Serbiens, hatte die Pose des großen Siegers schon vor dem vermeintlichen Sieg bei der Wahl am Sonntag ganz vorzüglich eingeübt. Die Corona-Krise nutzte – oder besser gesagt missbrauchte – er für die Normalisierung eines Ausnahmezustands, in dem sich Serbien seit Jahren befindet und in dem Schritt für Schritt die lebendige Demokratie mit einer Demokratiekulisse ersetzt wurde. Die Illusion der Demokratie pflegte Vučić, wahrlich der größte unter vielen balkanischen Illusionskünstlern, seit Jahren, durchaus auch unter wohlwollender Beobachtung der EU. In der Corona-Krise brachte es Vučić zur wahren Meisterschaft der Illusionskunst.
Unmittelbar vor Ausbruch der Pandemie in Serbien stand er hinter einem seiner Chefvirologen und lächelte über das "lächerlichste Virus der Geschichte". In den Tagen und Wochen danach vollzog er aber eine rapide Transformation zur Apokalypse und Verkündung des "Kriegs" gegen das Virus. Das ging Hand in Hand mit einer fast beliebigen Ausnutzung des Ausnahmezustands und einer alltäglichen Machtdemonstration des Regimes.
So schnell, wie sie kam, wurde die Apokalypse wieder ad acta gelegt, nur um zu verkünden, dass Serbien am 21. Juni wählen soll. Das selbstgewählte Corona-Schicksal wollte es so, dass die vorzeitige und wahlbedingte Öffnung des Landes – inklusive eines Fußballspiels mit 16.000 Fans in Belgrad und eines Vizepremiers, der bei der Abschlusskundgebung seiner Partei von der Bühne einen Köpfler in die euphorische Menge macht – zu einem neuerlichen sprunghaften Anstieg der Corona-Infizierten beitrug. Vučić und seine Partei trugen den überwältigenden Sieg davon. Und auch Corona ist zurück in Serbien.
Bild nicht mehr verfügbar.
Die Illusionskunst der Scheindemokraten wie Vučić kann man unschwer als eine Politik der Lüge enttarnen. Hannah Arendt hinterließ uns in ihren Werken wichtige Einsichten in die Logik von Politik und Herrschaft, die sich der Lüge als eines Machtmittels bedienen. Sie sieht die Einschränkungen der Medienfreiheit, das Nicht-informiert-Sein der Bevölkerung, als zentralen Machthebel der nichtdemokratischen Regime. Wenn dich immer alle anlügen, sagt sie, ist die Folge nicht, dass du den Lügen glaubst, sondern dass niemand mehr etwas glaubt. Ein Volk, das nichts mehr glauben kann, wird seiner Handlungs-, Denk- und Urteilsfähigkeit beraubt. Mit diesen Worten beschreibt Arendt das Wesen all jener Regime, die wir heute als autoritär oder totalitär bezeichnen.
Dominanz der Institutionen
In Serbien dominiert das Vučić-Regime seit langer Zeit die mediale Öffentlichkeit, die Institutionen und das Parlament. Die Lüge von einem florierenden und prosperierenden demokratischen Serbien, die Vučić unter dem Stichwort "Goldenes Zeitalter" seit Jahren der Bevölkerung verkauft, ist eben nichts anderes als ein rhetorisch getarntes Machtmittel.
Ein Teil des Erfolgs von Vučić und seiner SNS, die derzeit mehr als 700.000 Parteimitglieder zählt, ist auch der vorauseilende und sehr pragmatisch orientierte Gehorsam vieler, die SNS wählen. Marlene Streeruwitz schrieb im STANDARD, dass die "Selbstversklavung in der inneren Welt von Menschen" jener Prozess sei, der "die autoritäre Persönlichkeit grundiert". Wie recht sie hat, zeigt sich in Serbien. Die Bereitschaft zur Selbstversklavung unter dem Dirigentenstab von Vučić und seiner SNS ist auch deshalb so groß, weil das Regime großzügig die Parteitreue belohnt – mit Arbeitsplätzen, Vorteilen im öffentlichen und wirtschaftlichen Leben oder mit 100 Euro pro Kopf und Nase, wie sie die Regierung im Zuge der Corona-Krise und passend unmittelbar vor den Wahlen an alle Bürger und Bürgerinnen Serbiens ausbezahlte. Diese perfekt geschmierte Machtmaschinerie aus strenger Hand, Kontrolle der Institutionen und der Medien, Klientelismus und der pragmatischen Selbstversklavung der Bevölkerung machen jede Wahl zu einer Farce mit realpolitischen Folgen.
Um es hier klar und knapp zu sagen: Die Wahlen am Sonntag waren eine demokratiepolitische Farce. Serbien ist nun auch de facto ein Ein-Parteien-Staat. Aus der autoritären Versuchung, der Vučić schon längst erlegen ist, ist eine autoritäre Normalität geworden, die sich demokratisch geriert und damit fortdauernd die Demokratie in Serbien aushöhlt – eine "Phantom-Demokratie" eben (John Keane). Angesichts der neuen, fast schon weißrussisch anmutenden Verhältnisse im serbischen Parlament und der sehr geringen Wahlbeteiligung bröckelt aber die demokratische Fassade. Ausgerechnet der größte Sieg von Vučić könnte sich als Pyrrhussieg erweisen.
Theodor Adorno hinterließ uns in "Minima Moralia" die knappe Einsicht, dass es kein richtiges Leben im falschen gibt. Auf die neuen Phantomdemokratien umgemünzt, ließe sich sagen, dass es eben keine richtigen Demokratien in den falschen geben kann. Und wie Adorno im letzten Satz seiner "Probleme der Moralphilosophie" feststellt, setzt sich die Frage nach dem richtigen Leben in der Frage nach der richtigen Politik fort. Die Verwirklichungsfrage einer richtigen Politik, eines richtigen Lebens, stellt sich auch in Serbien mit ultimativer Dringlichkeit.
Hand der neuen Despoten
"Der Widerstand gegen das, was die Welt aus uns gemacht hat, ist nun beileibe nicht bloß ein Unterschied gegen die äußere Welt (…), sondern dieser Widerstand müsste sich allerdings in uns selber gegen all das erweisen, worin wir dazu tendieren mitzuspielen," so Adorno. Mitspielen unter Anleitung und unter autoritär waltender, aber großzügig die öffentlichen Güter und Budgetgelder verteilender Hand der neuen Despoten à la Vučić, Orbán oder Erdoğan schließt stets auch die Möglichkeit ein, das (Mit-)Spiel zu beenden.
Demokratisches Aufbegehren, der Widerstand gegen das Phantomhafte und das Korrupte dieser Scheindemokratien wird die Zukunft Europas und auch des Balkans als dessen integraler Bestandteil entscheiden. Das Trommeln der Serben um 20.05 Uhr inmitten der Corona-Krise als Protest gegen die Allmacht von Vučić kündigte die Zukunft des Regimes. Kurzum, Revolte bleibt, und Revolte wird kommen. Mit Vučić und seiner Fortschrittspartei hat Serbien keine Chance auf Fortschritt und Demokratie. Die Chance liegt heute mehr denn je allein im Engagement aktiver Bürger und einer demokratischen Revolte. (Vedran Džihić, 24.6.2020)