Wien – In Wien haben Pop-up-Radwege, die vom von den Grünen geführten Verkehrsressort etabliert wurden, Debatten ausgelöst. Am Mittwoch waren sie auch Thema der Gemeinderatssitzung, wobei Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) die Zukunft der Maßnahme vorerst offen ließ. Er schloss jedoch dezidiert aus, eine Fahrspur am Ring für Radler zu reservieren.

In der Gemeinderatssitzung war der Verkehr ein Schwerpunktthema. Nicht nur in der von der FPÖ vorgegeben aktuellen Stunde mit dem Titel "Autofreie City, Pop-up-Radwege und andere Verkehrs-, Anrainer- und Wirtschaftsschikanen. Wann schiebt Bürgermeister Ludwig den grünen Ideologieprojekten endlich einen Riegel vor?" wurde darüber debattiert.

Wunsch nach begleitender Evaluierung

Schon eingangs in der Fragestunde wollten die Blauen von Ludwig wissen, wie er zu den vom grünen Koalitionspartner eingeführten Pop-up-Radwegen steht und warum er keine Weisung für deren Ende erteilt. Bei den Pop-up-Radwegen werden Fahrspuren für den Autoverkehr temporär gesperrt, sodass dort Radfahrer unterwegs sein können.

Der Stadtchef wollte sich dazu jedenfalls weder positiv noch negativ äußern, wiewohl er eine "persönliche Meinung" dazu habe, wie er mehrmals betonte. Vielmehr stellte er fest: "Man wird sehen, wie das angenommen wird." Er wünsche sich eine begleitende Evaluierung der temporären Radstreifen sowie der ebenfalls von der grünen Verkehrsstadträtin Birgit Hebein Corona-bedingt geschaffenen Begegnungszonen. Dabei soll eruiert werden, wie es mit der Frequenz aussieht, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf andere Mobilitätsformen hat und wie sie von der Bevölkerung angenommen werden.

Nach einem Probezeitraum über den Sommer wolle er über die Zukunft dieser Projekte entscheiden. "Ich denke, es macht Sinn, diesen Beobachtungszeitraum abzuwarten und dann eine endgültige Entscheidung zu treffen, die ich mir als Wiener Bürgermeister auch vorbehalte." Die Entscheidung solle faktenbasiert und wissensbasiert gefällt werden, betonte er – ebenfalls mehrmals.

Berufsverkehr und Lieferverkehr

Eines stellte Ludwig bereits auf eine entsprechende Frage dezidiert klar: Eine Verwendung eines Fahrstreifens als Radspur auf der Ringstraße wird es – abgesehen vom bestehenden Radweg – nicht geben. "Eine Einschränkung der Nutzung der Wiener Ringstraße kommt für mich deshalb nicht infrage, weil es eine der wichtigsten Verkehrsadern ist, die nicht nur für den ersten Bezirk, sondern weit darüber hinaus für die ganze Stadt von Relevanz ist."

Der Bürgermeister umriss in der Fragestunde einmal mehr seinen Zugang zum Thema Verkehr. Es müsse "ein sinnvolles Miteinander aller Verkehrsteilnehmer" geben. Die Verkehrsberuhigung sei sicher ein Ziel in allen Großstädten, aber: Es sei auch wichtig, dass der Berufsverkehr aufrechterhalten bleibe. Überdies spiele der Lieferverkehr eine wichtige Rolle: "Eine Großstadt lebt auch von Mobilität. Das unterscheidet eine Großstadt von kleinen Gemeinden oder von der Situation auf dem flachen Land." (APA, 24.6.2020)