Die aktuellen EU-Kommissionsmitglieder.

Foto: AP / Jean Francois Badias

Brüssel – Vor dem Hintergrund der Rassismus-Debatte rund um die Black-Lives-Matter-Bewegung will die EU-Kommission nun auch in den eigenen Reihen mehr Vielfalt schaffen. Vizepräsidentin Věra Jourová kündigte am Mittwoch in Brüssel an, ihre Behörde werde mit gezielten Maßnahmen bei der Personalauswahl und im Arbeitsumfeld reagieren.

Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte vergangene Woche eingestanden, dass Minderheiten in den EU-Institutionen nicht ausreichend repräsentiert sind. "Schauen wir uns um hier im Plenarsaal", hatte sie bei einer Parlamentsdebatte zu Rassismus und Polizeigewalt im EU-Parlament gesagt. "Die Vielfalt unserer Gesellschaft ist nicht repräsentiert." In ihrer eigenen Behörde sei es kaum besser. In der Folge setzte von der Leyen das Thema Rassismus und Diskriminierung auf die Tagesordnung der dieswöchigen Kommissionssitzung. Auch unter den Kommissarinnen und Kommissaren selbst finden sich in der aktuellen Besetzung nur weiße Menschen.

Alle Instrumente nutzen

Umfragen zufolge "scheint Rassismus für viele Menschen in Europa ein großes Hindernis bei der Wohnungssuche, bei der Bildung, bei Behördengängen zu sein", stellt Jourová fest.

Bei Diskussionen innerhalb der Kommission hätten viele angemerkt, dass es in Europa "eine Art strukturellem Rassismus" gebe. Das Problem sei sehr komplex und es habe Einigkeit geherrscht, dass "wir alle verfügbaren Instrumente und alle verfügbaren Partner nutzen müssen", um dagegen vorzugehen.

Kolonialsmus-Debatten nötig

Justizkommissar Didier Reynders nannte "die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit vieler europäischer Mitgliedstaaten" als wichtiges Element. In seinem Heimatland Belgien war diese Debatte zuletzt im Zuge der Anti-Rassismus-Proteste aufgeflammt, nachdem wiederholt Demonstranten Denkmäler des umstrittenen Königs Leopold II. beschädigt hatten. Die Statuen historischer Persönlichkeiten zu entfernen, lehnte Reynders ab. Es sei keine Lösung, "eine neue Version der Vergangenheit" zu schaffen.

Von Reportern musste sich der ehemalige belgische Außenminister erneut Fragen zu einem Vorfall aus dem Jahr 2015 gefallen lassen: Sein Auftritt mit schwarz bemaltem Gesicht bei einer Spendenveranstaltung in Brüssel hatte damals international für Aufsehen gesorgt. Die jetzige Debatte sei vielleicht eine Chance, "innerhalb der EU und außerhalb der EU" derartige Traditionen zu beenden, sagte Reynders. (red, APA, 24.6.2020)