Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Donnerstag auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass bis September ein Corona-Ampelsystem in Österreich eingeführt werden soll. Darauf soll man für jeden Bezirk ablesen können, wie die aktuelle Gefahrenlage gerade aussehe.

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Um über die Kompetenzerweiterung der Polizei zu entscheiden, wollen die Neos noch den Verfassungsdienst und den Datenschutzrat konsultieren.

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Das Wichtigste in Kürze:

  • Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Donnerstag auf einer Pressekonferenz angekündigt, ein Corona-Ampelsystem für die Bundesländer einführen zu wollen. Ein Leitfaden soll bei regionalen Anstiegen ein einheitliches Vorgehen sicherstellen.
  • Die oberösterreichische Landesregierung lässt die Corona-bedingte Regelung zur Schließung von Kindergärten mit Ende der Woche auslaufen.
  • Im März und April waren vier Prozent der Todesfälle in Österreich auf Covid-19 zurückzuführen, meldete die Statistik Austria am Donnerstag. Das Risiko war für Menschen ab 65 Jahren deutlich erhöht. Der höchste Anteil an Mortalität wurde in Tirol festgestellt.
  • Der Nationalrat hat am Donnerstag die umstrittene Novelle des Epidemiegesetzes beschlossen, die auch die Mitwirkung von Polizeibeamten an der Erhebung von Krankheitssymptomen ermöglicht. Allerdings droht ein Veto des Bundesrats, da die Oppositionsparteien die Vorlage vehement ablehnten.
  • US-Immunologe Anthony Fauci hat das Coronavirus wegen seiner leichten Übertragbarkeit als "schlimmsten Alptraum" für Gesundheitsexperten bezeichnet. Ein Reporter ist nach der Teilnahme an Pressekonferenzen im Weißen Haus positiv getestet worden.
  • In der Stadt Salzburg gilt wieder Maskenpflicht in Amtsgebäuden. Auch Pörtschach und Krumpendorf sowie die Balearen verschärfen die Maskenpflicht
  • Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat nach Kritik an ihrer Reaktion auf die Pandemie eine Prüfung angekündigt.
  • Die Europäische Kommission will zur Behandlung von Covid-19 nun verstärkt auf dass Blutplasma von Genesenen setzen. Sie bittet Migliedsstaaten um Hilfe.
  • Trotz eines Versammlungsverbots haben am Donnerstag den dritten Abend in Folge wieder Tausende in Belgrad gegen den Präsidenten Aleksandar Vucic und die von ihm verhängten Corona-Restriktionen demonstriert.
  • Der Pharmakonzern Gilead will nach Meldungen über eine Knappheit des Anti-Corona-Mittels Remdesivir die Produktion massiv steigern.
  • Weltweit ist die Zahl der Corona-Infizierten auf zwölf Millionen gestiegen. Das ergab eine Zählung der Nachrichtenagentur Reuters. Mehr als eine halbe Million Menschen seien an den Folgen von Covid-19 gestorben.
  • Auch in Brasilien steigen die Zahlen rasant. Innerhalb von 24 Stunden starben dort zuletzt mehr als 1.000 Menschen an den Folgen des Coronavirus.

Corona-Ampelsystem für Österreich kommt

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass bis September ein Corona-Ampelsystem in Österreich eingeführt werden soll. Darauf soll man für jeden Bezirk ablesen können, wie die aktuelle Gefahrenlage gerade aussehe. Als Vorbild nannte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Lawinenwarnstufen.

Laut Anschober soll es die klassischen vier Farben Rot, Gelb, Orange und Grün geben. Grün bedeute, dass es in einer Region gut aussehe. Gelb heißt: "Es gibt schon intensiver etwas zu tun."Die Entscheidung, welche Farbe in welcher Region gelte, beruhe auf vier Berechnungsfaktoren: Gibt es Clusterfälle in dieser Region? Wie hoch sind die Infektionszahlen? Wie hoch ist der Anteil der positiven Tests? Wie stark sind die Krankenhäuser, vor allem die Intensivstationen, belegt?

Für die Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften wird es laut Anschober einen Leitfaden geben, welche Maßnahmen bei welcher Ampelstufe gesetzt werden sollen. Erarbeitet wird der Maßnahmenkatalog bis zum Sommerministerrat von einer "Coronakommission". Sie soll auch die Parameter im Auge behalten und bei der Farbwahl fachlich beraten. Ziel der Ampel ist laut Kurz, bei lokalen Ausbrüchen möglichst kleinräumige Eingriffe auf Bezirks- oder sogar Gemeindeebene zu ermöglichen: "Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen."

Ausbauen will Anschober das "Screening" wichtiger Bereiche. Dazu zählt der Gesundheitsminister auch die Pflege. Angesichts der Reisewarnung der Regierung für Rumänien und Bulgarien wird laut Anschober derzeit außerdem geprüft, wie ein gutes Testangebot für 24-Stunden-Pflegerinnen aussehen könnte. Diese müssen – wenn sie aus einem Land mit Reisewarnung kommen – nämlich entweder in Quarantäne oder einen negativen Corona-Test vorweisen.

Das Contact-Tracing soll laut Kurz durch den Bund, genauer gesagt durch 300 Soldaten und 500 Polizisten, unterstützt werden. Aufgabe der Soldaten wird laut Kurz vor allem der Telefondienst sein.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wies noch einmal auf die Wichtigkeit der Quarantänebestimmungen hin. Gegen sie zu verstoßen sei "kein unheikler Gesetzesbruch", und hohe Strafen kämen auf jene zu, die sich nicht daran halten. Die Unterstützung der Gesundheitsbehörden durch die Exekutive diene laut Nehammer vor allem einem Ziel: noch rascher regional eingreifen zu können. "Die Polizei wird weiterhin Partner der Bevölkerung sein", sagt Anschober. Die Polizei soll nun gemeinsam mit der Bevölkerung darauf achten, dass die Eigenverantwortung bei Corona-Maßnahmen selbst in ausgelassenen Situationen nicht verlorengeht. Dafür brauche es einen gesetzlichen Beschluss. "Jetzt ist nicht die Zeit, politisches Kleingeld zu machen", sagt der Innenminister in Richtung der Opposition, die diesen Plänen kritisch gegenübersteht.

Kindergärten in Oberösterreich ab Montag wieder geöffnet

Die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in Linz, Wels und den Bezirken Linz-Land, Urfahr-Umgebung und Wels-Land werden ab Montag wieder geöffnet. Das Land Oberösterreich hatte die Einrichtungen vorigen Freitag geschlossen, weil die Zahl der an Covid-19 Erkrankten in diesen Bezirken stark angestiegen war. Schulen werden freilich nicht wieder öffnen, in Oberösterreich beginnen ab Samstag die Sommerferien. Die Regelung betrifft daher vor allem Kindergärten und Krabbelstuben.

Landeshauptmann Thomas Stelzer und seine Stellvertreterin und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (beide ÖVP) verteidigten in einer Aussendung aber auch noch einmal die bisher vielkritisierten Maßnahmen. Diese "waren unumgänglich, um Infektionsketten rasch zu unterbrechen, den Freikirchen-Cluster einzugrenzen und eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern".

Die Befürchtung aus der Anfangszeit, dass viele unerkannte Fälle aufgrund des schwierigen Kontaktmanagements im Zuge des Clusters auftreten, habe sich nicht bestätigt. "Deswegen können wir guten Gewissens die Betreuungseinrichtungen wieder öffnen – auch im Hinblick darauf, dass die Zahlen der zu betreuenden Kinder in den Sommermonaten nicht so hoch sind wie zu anderen Jahreszeiten", so Stelzer und Haberlander.

Vier Prozent der Sterbefälle durch Covid-19

In den Monaten März und April 2020 sind in Österreich laut Statistik Austria 588 Personen an Covid-19 gestorben. Das waren etwa vier Prozent aller Todesfälle. Ab einem Alter von 65 Jahren erhöhte sich der Anteil dieser Todesursache stark. Am höchsten – mit 8,7 Prozent – war der Anteil von Covid-19 an der Mortalität in Tirol.

Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas wurde in einer Aussendung am Donnerstag so zitiert: "Mit Ausbruch der Covid-19-Krise Mitte März ist die Sterblichkeit in Österreich spürbar angestiegen. Der Höhepunkt wurde in der ersten April-Hälfte erreicht, mit rund 16 Prozent mehr Sterbefällen als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Danach ist die Sterblichkeit wieder auf das Niveau der Vorjahre zurückgegangen. Insgesamt lag sie in den Monaten März und April somit nur um ein Prozent höher als in den Jahren zuvor. Betroffen waren zumeist ältere Personen mit Begleiterkrankungen wie Bluthochdruck, Diabetes, Herz- oder Nierenerkrankungen. Fast doppelt so viele Männer wie Frauen starben an den Folgen von Covid-19."

In Tirol betrug der Anteil der Covid-19-Opfer an allen Todesfällen 8,7 Prozent und stellte damit die Spitze in Österreich dar. In der Steiermark waren es 5,4 Prozent, in Wien fünf Prozent. Dann kamen Salzburg (vier Prozent), Vorarlberg (3,3 Prozent), Niederösterreich (2,8 Prozent) und Oberösterreich (zwei Prozent). In Kärnten (1,2 Prozent) und im Burgenland (1,1 Prozent) wirkte sich die Sars-CoV-2-Pandemie offenbar kaum auf die Sterbeursachen aus.

Fauci: "Alptraum", Reporter im Weißen Haus positiv getestet

US-Immunologe Anthony Fauci hat das Coronavirus wegen seiner leichten Übertragbarkeit als "schlimmsten Alptraum" für Gesundheitsexperten bezeichnet. Die Effizienz, mit der das Virus Menschen anstecke, sei "wirklich bemerkenswert", sagte Fauci, der auch das Weiße Haus berät, am Donnerstag auf einer Veranstaltung des US-Mediums The Hill.

Fauci riet besonders betroffenen Bundesstaaten, geplante Lockerungen der Corona-Auflagen auf Eis zu legen. Die USA hätten es nach der ersten Zuspitzung der Pandemie im März nie geschafft, weniger als 20.000 Neuinfektionen pro Tag zu erreichen. Trotzdem hätten südliche Bundesstaaten ihre Beschränkungen schnell gelockert, erklärte Fauci. "Das müssen wir besser machen." Am Dienstag und am Mittwoch vermeldeten die USA rund 60.000 Neuinfektionen pro Tag, vor allem in den Bundesstaaten Florida, Texas, Kalifornien und Arizona. Am Mittwoch wurde bekannt, dass jene Stadt, die US-Präsident Donald Trump für eine Wahlkampfveranstaltung ausgewählt hatte, neue traurige Corona-Rekorde verzeichnet.

Trump wiederum drohte Schulen via Twitter mit dem Entzug von Geldern, sollten sie im Herbst nicht den Unterricht normal fortsetzen. Deutschland, Dänemark, Norwegen und Schweden würden zeigen, dass Schulen ohne Probleme öffnen könnten.

Unterdessen ist ein Reporter nach der Teilnahme an Pressekonferenzen im Weißen Haus diese Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Person habe eine Maske während der Veranstaltungen am Montag und Mittwoch mit Pressesprecherin Kayleigh McEnany getragen, teilt der Journalistenverband White House Correspondents' Association (WHCA) mit.

Der Kollege habe sich darüber hinaus nicht im Weißen Haus aufgehalten und zeige keine Symptome. Die WHCA will alle Personen informieren, die engeren Kontakt gehabt haben.

Maskenpflicht auf den Balearen weiter verschärft

Auf Mallorca und den anderen Balearen-Inseln haben die Behörden die Maskenpflicht am Donnerstag weiter verschärft. Zum Schutz vor dem Coronavirus muss der Mund- und Nasenschutz demnach ab Montag, 13. Juli 2020, in allen geschlossenen öffentlichen Räumen sowie auch auf der Straße und im Freien getragen werden, sobald die Möglichkeit besteht, auf andere Menschen zu treffen. Am Strand, am Pool sowie beim Sport müsse hingegen weiterhin niemand eine Maske tragen, sagte die Beraterin der Regionalregierung, Marga Frontera.

In Spanien ist das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes im öffentlichen Raum grundsätzlich überall dort Pflicht, wo der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Maskenpflicht in Pörtschach und Krumpendorf

Neben Velden und dem Klopeiner See wird die abendliche Maskenpflicht ab Freitag auch für Teile der Wörthersee-Gemeinden Pörtschach und Krumpendorf gelten. Das gab der Landespressedienst am Donnerstag bekannt. Die Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt-Land entschied, dass in Pörtschach der Monte-Carlo-Platz, die Strandpromenade sowie die Blumenpromenade bis zum Promenadenbad umfasst sind.

In Krumpendorf muss Mund-Nasen-Schutz auf rund 200 Metern der Bundesstraße im Zentrum getragen werden. Die Auflage gilt überall zwischen 21 und 2 Uhr im öffentlichen Raum. Konkret sind das Straßen, Geh- und Radwege sowie Parkplätze. Nicht umfasst sind Lokale, Sitzgärten und andere Betriebsstätten.

Keine Quarantänepflicht in England mehr für Reisende aus Österreich

Reisende aus mehreren europäischen Staaten, darunter Österreich, müssen sich ab Freitag bei einer Einreise nach England nicht mehr in Corona-Quarantäne begeben. Damit kann das besonders stark von der Coronakrise betroffene Vereinigte Königreich nach gut einem Monat wieder frei bereist werden.

Slowenien beschließt verpflichtende App-Nutzung

Mit dem Coronavirus infizierte Personen müssen in Slowenien künftig verpflichtend eine Tracking-App nützen, die in einigen Wochen verfügbar sein soll. Dies sieht ein Gesetz vor, das am Donnerstagabend vom Parlament in Ljubljana mit den Stimmen der Mitte-Rechts-Koalition beschlossen wurde. Die Opposition sieht dies als Eingriff in die Privatsphäre.

WHO will ihre Reaktion auf Pandemie untersuchen

Die Weltgesundheitsorganisation WHO will nach der Kritik an ihrer Reaktion auf die Corona-Pandemie eine Prüfung einleiten. Die ehemalige Premierministerin Neuseelands, Helen Clark, und die frühere Präsidentin Liberias, Ellen Johnson-Sirleaf, werden einen entsprechenden Ausschuss führen, teilte die WHO am Donnerstag mit. Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus sagte, auf seine Organisation komme eine "Zeit des Nachdenkens" zu.

Tedros Worten zufolge soll es unter anderem um die Frühwarnsysteme in unterschiedlichen Staaten gehen und um Fragen des Informationsaustausches unter den Mitgliedern. Erst kürzlich war bekanntgeworden, dass etwa China erst später als bisher angenommen im Jänner die WHO über den Ausbruch der damals neuartigen Corona-Viruserkrankung informierte.

EU-Kommission setzt im Kampf gegen Corona auf Blutplasma

Die Europäische Union will zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Blutplasma von Genesenen einsetzen und hat deshalb die Mitgliedsstaaten um Unterstützung gebeten. Die Behörden der 27 Mitgliedsstaaten sollen ihre Plasmabestände von Rekonvaleszenten aufstocken, geht aus einem Papier der EU-Kommission hervor, das Reuters am Donnerstag einsehen konnte. Das Plasma wird aus dem Blut von Patienten gewonnen, die die Lungenkrankheit Covid-19 überstanden haben. Die Behandlung von Corona-Kranken mit diesem Plasma hat oftmals positive Ergebnisse gezeigt. Dieser Therapieansatz wird aber noch erforscht.

Nach den Plänen der EU-Kommission soll die Maßnahme finanziell gefördert werden. Die Mitteln dafür könnten aus dem Topf des Emergency Support Instrument (ESI) bereitgestellt werden.

Proteste in Serbien gehen weiter

Proteste vor dem serbischen Parlament schlugen am Mittwoch teilweise in Gewalt um. Am Donnerstag folgten friedliche Proteste.
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Trotz eines Versammlungsverbots haben am Donnerstag den dritten Abend in Folge wieder Tausende in Belgrad gegen den Präsidenten Aleksandar Vucic und die von ihm verhängten Corona-Restriktionen demonstriert. Anders als zuvor bemühten sich die Demonstranten kollektiv um einen friedlichen Verlauf.

Tausende setzten sich vor dem Parlament nieder. Die Menge sang "Setzt Euch hin", als kleine Gruppen zum Gebäude vordringen wollten. Einige hielten der Polizei Schilder mit der Aufschrift "Nehmt Randalierer fest, schlagt nicht das Volk" entgegen.

Wenige Stunden zuvor hatte die Regierung Ansammlungen von mehr als zehn Personen verboten. Die Maßnahme löste ein Ausgehverbot ab, das Vucic angesichts steigender Corona-Infektionszahlen verhängt hatte. Gegen das Ausgehverbot war es am Dienstag und Mittwoch zu heftigen Protesten gekommen, bei denen es Krawalle gab.

Die EU-Kommission hatte angesichts der Unruhen zur Deeskalation aufgerufen und gemahnt, auch während der Corona-Pandemie Grundrechte und Freiheiten nicht unverhältnismäßig einzuschränken.

Gilead will Produktion von Remdesivir massiv steigern

Der US-Pharmakonzern Gilead will die Produktion seines Covid-19-Mittels Remdesivir massiv steigern. Laut Bettina Bauer, Deutschland-Geschäftsführerin von Gilead, könne das Unternehmen seine weltweite Monatsproduktion von 190.000 Behandlungseinheiten auf zwei Millionen im Dezember steigern. Das wäre etwa das Doppelte der von dem Konzern noch im April geplanten Menge. Welches Land wie viel bekommt, soll auf Basis der Neuinfektionen pro Land entschieden werden, sagte die Managerin der "Wirtschaftswoche".

Laut einer Studie verkürzt Remdesivir die Behandlungsdauer bei Covid-19-Patienten von 15 auf elf Tage. Um das Medikament gab es vor kurzem eine Kontroverse, weil US-Präsident Donald Trump einen Großteil der Produktion des Originalmedikaments der nächsten Monate für die USA reserviert hat. In Deutschland gab es daraufhin Meldungen über eine Knappheit des Mittels.

Gilead will zudem eine Version von Remdesivir entwickeln, die nicht mehr via Infusion verabreicht wird, sondern inhaliert werden kann. Das würde den Einsatz in einem früheren Stadium der Krankheit erleichtern, wenn Patienten noch nicht so krank sind, dass sie ins Spital müssen.

Mehr als zwölf Millionen Infizierte weltweit

Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur Reuters sind weltweit mehr als zwölf Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Mehr als eine halbe Million Menschen sind bisher an den Folgen von Covid-19 gestorben.

Die Reuters-Zählung, die auf Regierungsdaten basiert, zeigt, dass sich die Krankheit derzeit am schnellsten in Lateinamerika ausbreitet. Auf Amerika entfallen mehr als die Hälfte der weltweiten Infektionen und fast die Hälfte der Todesfälle.

Journalisten nach Kontakt mit Bolsonaro in Quarantäne

Einer der weltbekanntesten Corona-Zweifler ist selbst an dem Virus erkrankt: Brasiliens Präsident Bolsonaro.
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Auch in Brasilien breitet sich das Virus weiter aus. Das Gesundheitsministerium meldet 44.571 Neuinfektionen. Damit steigt die Gesamtzahl der Ansteckungen auf 1,713 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legte binnen 24 Stunden um 1.223 auf 67.964 zu. Brasilien weist in der Coronavirus-Pandemie nach den USA weltweit die meisten Infektionen und Todesfälle auf.

Prominentester Infizierter ist Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro. Die TV-Journalisten, die in seiner Residenz über seine Erkrankung berichteten und ihn interviewten, wurden nun von ihren Sendern in Quarantäne geschickt, bis sie einen negativen Test vorweisen können.

Bolsonaro selber setzt auf das Anti-Malaria-Medikament Hydroxychloroquin. Die Wirksamkeit des Malaria-Mittels gegen die Lungenerkrankung Covid-19 ist bisher nicht bewiesen. (APA, red, 9.7.2020)