Singapur – Singapurs Regierungspartei PAP hat erneut die Wahlen in dem südostasiatischen Stadtstaat deutlich gewonnen. Bei der Abstimmung am Donnerstag holte die Partei von Ministerpräsident Lee Hsien Loong 83 von 93 Sitzen im Parlament.

Für die Regierungspartei ist das erneut ein Erfolg – allerdings mit einem deutlichen Wermutstropfen. Die Arbeiterpartei der Opposition erhielt diesmal nämlich zehn Sitze. Das sind vier mehr als bei den letzten Wahlen. Der Stimmanteil der PAP sank von zuletzt rund 70 Prozent auf 61,2. Neben der Arbeitspartei gewann auch die neue Fortschrittspartei zehn Prozent der Stimmen.

Die PAP hat damit alle 13 Parlamentswahlen in Singapur seit der Gründung des Stadtstaates im Jahr 1965 gewonnen. Die Regierung hatte die Wahlen am 23. Juni einberufen, fast ein Jahr früher als geplant. Während des kurzen Wahlkampfs waren Kundgebungen im Freien aufgrund von Pandemieängsten verboten, in den Wahllokalen gab es festgelegte Zeitfenster für bestimmte Wählerinnen und Wähler, alle Teilnehmenden mussten Handschuhe und Masken tragen.

Wahlen im Zeichen von Corona

Mit über 45.000 bestätigten Fällen ist Singapur schwer vom Coronavirus betroffen. Während die Opposition die vorgezogenen Wahlen kritisiert hatte, argumentierte die PAP, der Schritt sei wegen der unvorhersehbaren Entwicklung der Pandemie notwendig gewesen.

Auf Kritik stieß auch die kurzfristige Entscheidung der Wahlkommission am Donnerstag, die Wahllokale zwei Stunden länger als zuvor geplant bis 22 Uhr geöffnet zu halten. Dies sei erforderlich gewesen, weil Distanzierungs- und Hygienemaßnahmen zu Verzögerungen bei der Abstimmung geführt hätten. (APA, 11.7.2020)