Ging es bei dem kolportierten Projekt um ein Wiederaufbauprojekt in Libyen oder um die Finanzierung einer Miliz, die Flüchtlinge hätte abhalten sollen?

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Wien/Aschheim – Das Verteidigungsministerium hat den Bericht der "Financial Times" über ein angebliches Libyen-Projekt des untergetauchten Wirecard-Managers Jan Marsalek in Libyen zumindest teilweise bestätigt. 2017 habe es eine Anfrage eines "deutschen Expertenteams" bezüglich eines Wiederaufbauprojekts an das Ministerium gegeben, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag der APA.

Die Gespräche zwischen dem Ressort und der Expertengruppe begannen demnach bereits 2017, also noch unter Hans Peter Doskozil (SPÖ), und zogen sich bis 2018. Sie mündeten in eine "Absichtserklärung" des Ministeriums, sich zu beteiligen. Unklar blieb am Montag, ob es auch eine finanzielle Unterstützungszusage gab: Laut "Financial Times" wurden 120.000 Euro zugesagt, das Ministerium bestätigte das nicht.

Verdacht des Scheinprojekts

Umgesetzt wurde das Projekt nach Angaben des Verteidigungsressorts nicht: "Weiteres Interesse des deutschen Expertenteams hat es nicht gegeben, und es hat auch keinerlei finanzielle Zuwendungen gegeben." Geführt wurden die Gespräche von der Direktion für Sicherheitspolitik. Einer der führenden Mitarbeiter dieser Direktion sitzt im Präsidium der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft, in der auch Marsalek vernetzt war.

Dem Bericht der "Financial Times" zufolge sah Marsalek das Wiederaufbauprojekt allerdings lediglich als Vorwand für die von ihm eigentlich geplante Errichtung einer Miliz zur Überwachung der libyschen Südgrenze an. Außerdem soll Marsalek an einer Zementfabrik in Libyen beteiligt gewesen sein, auf der 2017 russische Söldner stationiert waren. (APA, 13.7.2020)