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Die Proteste in Portland liefen zuletzt friedlich ab, nachdem sich die US-Bundespolizei zurückgezogen hatte.
Washington/Portland (Oregon) – Entgegen einer Absprache mit dem Bundesstaat Oregon will US-Präsident Donald Trump die Bundespolizei nun vorerst doch in Portland lassen. Dies kündigte er am späten Freitagabend (Ortszeit) im Online-Netzwerk Twitter an. Die Bundespolizei werde bleiben, bis die lokale Polizei "die Reinigung" der Stadt "von Anarchisten und Agitatoren" beendet habe. Um die Entsendung der Bundespolizisten und ihren teilweise gewaltsamen Einsatz hatte es heftigen Streit zwischen Trump und mehreren Bundesstaaten gegeben.
Die Regionalregierung von Oregon und die Bundesregierung hatten sich am Mittwoch eigentlich darauf geeinigt, dass die Bundespolizisten ab Donnerstag wieder schrittweise abziehen sollten. Washington machte dabei zur Bedingung, dass die örtlichen Sicherheitskräfte die Sicherheit von Bundesgebäuden garantieren, was Gouverneurin Kate Brown zusagte.
Proteste nach Rückzug der Bundespolizei weitgehend friedlich
Am Freitag waren die Anti-Rassismus-Proteste nach dem Rückzug der US-Bundespolizei weitgehend friedlich verlaufen. Nachdem die Polizei des Bundesstaates Oregon die Schutzaufgaben übernommen hatte, wurde erstmals seit Wochen kein Tränengas eingesetzt. Als vor einem Gerichtsgebäude einige Kundgebungsteilnehmer Feuer anzünden wollten, wurden sie von anderen davon abgehalten. Die Polizei in Portland teilte mit, es habe bis zum Nachmittag keine Festnahmen gegeben.
Die seit Wochen anhaltenden Demonstrationen richteten sich auch gegen Polizeigewalt. Auslöser ist die Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis im Mai. Bei der anschließenden landesweiten Protestwelle war es in mehreren Städten zu schweren Ausschreitungen gekommen, darunter in Portland. Der von Trump angeordnete Einsatz von Bundespolizisten in Portland stieß auf heftige Kritik, weil Beamte ohne Kennmarken brutal gegen Demonstranten vorgegangen und diese teils in Fahrzeuge ohne Kennzeichen geschleppt haben sollen. Zudem hatte Gouverneurin Kate Brown die Bundespolizei nicht angefordert und kritisiert, ihre Präsenz habe die Lage verschlimmert. (APA, 1.8.2020)