Der US-Post wurde gerade ein strikter Sparkurs verordnet. Viele befürchten, dass die Zählung von Briefwahlstimmen dadurch verzögert wird.

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Das Präsidentschaftsvotum am 3. November dürfte aufgrund der Corona-Pandemie wie keines zuvor im Zeichen der Briefwahl stehen. Dass eine Mehrheit der Amerikaner ein Wahllokal aufsucht, um die Stimme abzugeben, ist angesichts der Infektionsgefahr eher nicht zu erwarten. Donald Trump nimmt das zum Anlass, um massive Betrugsmanöver zu unterstellen.

Frage: Was ist dran an seinen Warnungen?

Antwort: Der Präsident nennt Beispiele, die er verallgemeinert. Tatsächlich ist es im Zuge der Pandemie bei lokalen Abstimmungen zu Pannen gekommen. In Wisconsin warteten Tausende vergeblich auf angeforderte Wahlunterlagen. In New Jersey wurde ein Zehntel der Stimmzettel nicht gewertet, weil sie entweder zu spät eingingen oder weil die erforderliche eidesstattliche Erklärung fehlte. Trump konstruiert daraus eine Art Generalverdacht. Nur Florida, wo er mit der Adresse seines Strandklubs Mar-a-Lago im Wahlregister eingetragen ist, kann nach seiner Darstellung einen korrekten Ablauf garantieren, da es von einem republikanischen Gouverneur regiert werde und über langjährige Erfahrung mit Briefwählern verfüge.

Frage: Gibt es dafür Anhaltspunkte?

Antwort: Das ist Unsinn. Bereits 2016 haben 33 Millionen Amerikaner, rund ein Viertel derer, die tatsächlich wählten, per Brief abgestimmt, ohne dass in nennenswerter Zahl manipuliert worden wäre. 2020 sind es fünf Staaten (Colorado, Hawaii, Oregon, Utah, Washington), die jedem Berechtigten die Wahlunterlagen zuschicken, ohne dass diese extra beantragt werden müssen. Gleiches gilt für die meisten Landkreise im Bundesstaat North Dakota, für einige Verwaltungsbezirke in Kalifornien und für die Stadt Anchorage in Alaska. Mehr als 30 Bundesstaaten gestatten es jedem ihrer Bürger, per Post abzustimmen, allerdings nur auf Antrag. Angesichts der Epidemie könnten demnächst noch einige dazukommen.

Frage: Wie verhindert man, dass manipuliert wird?

Antwort: Neben dem Umschlag mit dem – natürlich nicht unterschriebenen – Stimmzettel müssen Briefwähler eine eidesstattliche Erklärung einschicken. Die Unterschrift darauf wird dann mit der im Wahlregister verglichen, um sicherzustellen, dass beide übereinstimmen. Wer fälscht, muss mit fünf Jahren Gefängnis rechnen. Vereinzelte Betrugsfälle gebe es immer, sagt die Nummer zwei der Lokalregierung Utahs, ein Republikaner namens Spencer Cox, doch massivem Betrug schiebe man schon durch das Prüfen der Unterschriften einen Riegel vor. In Oregon, wo seit 2000 mehr als 100 Millionen Stimmzettel verschickt wurden, hat man seitdem nur etwa ein Dutzend Fälschungsversuche nachgewiesen. Trumps Behauptungen stehen in krassem Widerspruch zu den Fakten.

Frage: Ist die Post dem zu erwartenden Ansturm gewachsen?

Antwort: Das ist der entscheidende Punkt. Mit so vielen Briefwählern, wie es sie im Herbst geben dürfte, hatte es der United States Postal Service (USPS) noch nie zu tun. Dass die Zahl wohl weit hinausgeht über das Übliche, bestätigte eine Serie von Kongress-Vorwahlen, die am Dienstag dieser Woche in fünf Staaten stattfanden. Allein in Michigan wurden auf Antrag etwa 2,1 Millionen Wahlscheine verschickt, während der bisherige Rekord – aufgestellt im November 2016 – bei 1,3 Millionen gelegen hatte.

Die Post fährt indes einen rigiden Sparkurs. Im Mai setzte das Weiße Haus einen neuen Generalpostmeister ein, den Geschäftsmann Louis De Joy, der großzügig für Trumps Kampagne gespendet hatte. Seit Juni werden auf Anweisung De Joys Überstunden nicht mehr bezahlt, was die Befürchtung nährt, dass Amerikas Briefträger ihr Pensum nicht mehr schaffen und es gerade in der Wahlsaison zu Verzögerungen kommt. 2019 schrieb der USPS 3,9 Milliarden Dollar Verlust. Während es nach den Worten des neuen Chefs keine Alternative zum Rotstift gibt, werfen Kritiker der Regierung Trump vor, die Post absichtlich, mit Blick auf das bevorstehende Votum, kaputtsparen zu wollen.

Frage: Womit ist konkret am 3. November zu rechnen?

Antwort: Die Auszählung der Stimmen könnte sich deutlich länger hinziehen. Dass schon am 4. November klar ist, wer gewonnen hat, steht keineswegs fest. Überall müsste Personal aufgestockt werden, um eine zügige Zählung zu garantieren. Ob dies gelingt, sei dahingestellt. In einigen Staaten werden Wahldokumente, die nicht spätestens am Tag des Urnengangs eingegangen sind, nach bisheriger Praxis nicht berücksichtigt. Das müsste man realistischerweise ändern, immer vorausgesetzt, der jeweilige Brief wurde vor dem Votum eingeworfen. Jedenfalls leitet Trump auch aus der Aussicht auf womöglich tagelanges Warten auf ein Ergebnis einen Generalverdacht ab. An einer Wahl, deren Sieger nicht schon in der Nacht danach ausgerufen werde, müsse man zweifeln, suggeriert er. (Frank Herrmann, 7.8.2020)